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16, 17 oder doch 25 Schengenstaaten, Herr Sarkozy?

Nicolas Sarkozy traf sich mit Silvio Berlusconi, um Differenzen in der Migrationspolitik zu beseitigen. Dabei zeigte sich der französische Präsident wenig sattelfest in der Materie.

«Richtig Claude?» Nicolas Sarkozy während einer Rede (Archivbild).
«Richtig Claude?» Nicolas Sarkozy während einer Rede (Archivbild).
AFP

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy tut sich im Moment schwer mit dem grenzfreien Schengenraum. Allerdings bereiten ihm nicht nur die vielen Tausend tunesischen Wirtschaftsflüchtinge Mühe. Mit der Anzahl Schengenstaaten ist das auch so eine Sache.

Wie die meist sehr gut informierte französische Wochenzeitung «Le canard enchaîné» am Mittwoch schreibt, sprach Sarkozy gegenüber seinen Ministern Ende April von «16 oder 17 Schengenstaaten». Dabei sind es in der Tat 25 Staaten, die den grenzfreien Schengenraum bilden. Nebst 22 EU-Staaten gehören dazu die Schweiz, Norwegen und Island.

Überarbeitung des Schengen-Abkommens gefordert

Der Präsident äusserte sich im Nachgang zu seinem Krisentreffen mit Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi. Dabei hatten die beiden ihre Differenzen rund um die italienischen Aufenthaltsgenehmigungen für tunesische Flüchtlinge ausgeräumt. Zudem forderten sie eine Überarbeitung des Schengen-Abkommens.

In der Sitzung mit seinen Ministern ärgerte sich Sarkozy offenbar darüber, dass niemand auf europäischem Niveau Schengen verwalte. «16 oder 17 Länder» gehörten zum Schengenraum wird der Präsident zitiert.

«Richtig, Claude?», fragte Sarkozy zur Sicherheit seinen Innenminister Claude Guéant. Dieser, offenbar überrascht von der Frage, antwortete mit: «Ja, das ist richtig so, Präsident, es sind 17.» Darauf habe sich leise Europa-Staatssekretär Laurent Wauquiez zu Wort gemeldet: «Nein, das stimmt nicht, es sind 22.»

Über die Zahl der Schengenstaaten gibt es allerdings nicht nur in Frankreich immer wieder Verwirrung. Dazu trägt bei, dass die EU-Länder Grossbritannien und Irland grundsätzlich nicht dabei sind, aber jederzeit über ein Opt-in-Recht teilnehmen können. Umgekehrt ist es bei EU-Mitglied Dänemark, das in den Bereichen Visa, Asyl und Einwanderung ein Opt-out-Recht hat.

SDA/mrs

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