Zum Hauptinhalt springen

Kleinerer Bonus - geringere Geldstrafe

Ein UBS-Banker verlangte vor Gericht eine geringere Geldstrafe. Grund: Sein Bonus falle dieses Jahr tiefer aus. Das Gericht berücksichtigte dies.

«Die Finanzkrise hat auch uns eingeholt», sagte Rolf Naef, Vizepräsident des Zürcher Obergerichts am Montag zum Schluss der Verhandlung gegen einen 45-jährigen UBS-Banker. Zuvor hatte das Gericht den Tagessatz der ausgesprochenen Geldstrafe von 517 auf 380 Franken reduziert, die Anzahl Tagessätze für die mehrfache grobe Verletzung von Verkehrsregeln aber von 120 auf 150 Tage erhöht.

Der Mann, der als Analyst einen Jahreslohn von 160'000 Franken bezieht, hatte im vergangenen Jahr einen Bonus von 115'000 Franken erhalten. Dass er für das laufende Jahr einen Bonus in gleicher Höhe erhalte, sei «sehr unwahrscheinlich. Ich hoffe auf etwa fünfzig bis sechzig Prozent des letzten Bonus», sagte er mit Blick auf die seit Wochen andauernden Diskussionen um die Boni der Banken.

Geringerer Vermögensertrag

Ausserdem müsse zu seinen Gunsten berücksichtigt werden, dass der Ertrag seines Vermögens, das zu etwa zwei Dritteln aus Aktien und ähnlichen Anlagen bestehe, wegen der rückläufigen Börse um etwa dreissig Prozent eingebrochen sei.

Tatsächlich berücksichtigte das Gericht bei der Festsetzung des Tagessatzes sowohl die zu erwartende Reduktion des Bonus wie auch die mutmasslich geringeren Vermögenserträge. Dem Obergericht blieb für einen anderen Entscheid aber auch wenig Spielraum.

In einem Grundsatzentscheid hatte das Bundesgericht im März dieses Jahres nämlich festgehalten, bei der Bemessung des Einkommens seien «die Verhältnisse zum Zeitpunkt des richterlichen Urteils massgebend - und zwar im Hinblick auf den Zeitraum, in dem die Geldstrafe zu zahlen sein wird».

Die Gerichte haben also künftige Einkommensverschlechterungen zu berücksichtigen, sofern sie konkret zu erwarten sind oder unmittelbar bevorstehen. Das Gericht ging davon aus, dass dem Banker im nächsten Februar ein um die Hälfte reduzierter Bonus ausgeschüttet wird. Zwar müssten laut Bundesgericht auch zu erwartende Einkommensverbesserungen beachtet werden. Doch eine Kontrolle, ob der 45-Jährige nicht doch einen höheren Bonus erhält, ist im Gesetz nicht vorgesehen.

Schon einmal zu schnell

Der Analyst hatte im März 2007 mit seinem Porsche 911 Turbo auf der gefährlichen, kurvenreichen Bergstrecke von Schlieren nach Uitikon ZH Tempo 80 wiederholt um 30 km/h überschritten. Dabei schloss er bis auf einen Meter auf den jeweiligen Vordermann auf und überholte diesen in unübersichtlichen Kurven. Sein Fahrverhalten nannte das Gericht «rücksichts- und verantwortungslos».

Der 45-Jährige konnte sich daran nicht mehr erinnern. Es sei «rätselhaft», aber «es war kein Fahrexzess, sonst könnte ich mich daran erinnern». Dennoch bestreite er den Vorwurf nicht mehr, sondern sei bereit, das Lernprogramm für risikobereite Verkehrsteilnehmer zu absolvieren. Bereits im Jahr 2003 war der Porschefahrer ausserorts mit 120 statt der erlaubten 80 km/h erwischt worden.

Von der Geldstrafe in Höhe von insgesamt 57'000 Franken muss der Angeklagte die Hälfte unbedingt bezahlen, die andere Hälfte wurde ihm bei einer dreijährigen Probezeit zur Bewährung ausgesetzt. Die Rechnung dürfte Anfang nächsten Jahres eintreffen.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch