Zum Hauptinhalt springen

14 Millionen weniger sind immer noch genug

bieler sportstadienDas Gezerre um den Sportfonds-Beitrag an die Bieler Stadien steht vor dem Ende. Der Beitrag wird von 24,5 auf 10,5 Millionen Franken gekürzt.

Im Nachhinein ist die Geschichte immer noch schwer verständlich. Um ein Haar hätte der kantonale Sportfonds der Stadt Biel 14 Millionen Franken zu viel an den Bau der neuen Sportstadien – der «Stades de Bienne» – bezahlt, was den Fonds finanziell überfordert hätte. Der Regierungsrat legte dem Grossen Rat 2009 einen verbindlichen, detailliert begründeten Antrag für einen Sportfonds-Kredit von 24,5 Millionen Franken zugunsten der Bieler vor. In der Finanzkommission zweifelten skeptische Grossräte – notabene Milizpolitiker, im Unterschied zur professionellen Regierung und Verwaltung – an der Korrektheit der Berechnungen. Es waren primär die Grossräte Ruedi Löffel (EVP, Münchenbuchsee) und Heinz Siegenthaler (BDP, Rüti b.B.), die auf die Unstimmigkeiten aufmerksam machten. Die Gegenreaktion in Form eines massiven Bieler Lobbyings liess nicht auf sich warten. Projekt ist nicht gefährdet Schliesslich schaltete die Finanzkommission die Finanzkontrolle ein und gab eine Sonderprüfung in Auftrag. Und siehe da: Die Skeptiker bekamen recht. Die Finanzkontrolleure befanden, die zuständige Polizei- und Militärdirektion (POM) habe den Beitrag falsch berechnet. Er dürfe nur 8,4 bis 10,9 Millionen Franken betragen. Die POM habe auch nicht bemerkt, wie schlecht die Finanzlage des Fonds sei. Nun – nach der Sonderprüfung der Finanzkontrolle, zwei externen und einem internen Gutachten – legte die Regierung dieser Tage eine neue Vorlage vor: Der Beitrag soll noch 10,5 Millionen Franken betragen. Er liegt damit immerhin 14 Millionen Franken tiefer als in der ersten Vorlage der Regierung. Interessant: Die Regierung hält in der neuen Vorlage explizit fest, sie gehe trotzdem nicht davon aus, dass das Projekt gefährdet sei. Die Zustimmung des Grossen Rats diesen Monat dürfte Formsache sein. Niemand hat gedankt Der Fall ist also klar: Der Finanzkommission – primär den Grossräten Löffel und Siegenthaler – gebührt Dank. Sie hat verhindert, dass Biel 14 Millionen Franken zu viel erhält und der Sportfonds noch mehr in die Bredouille gerät. Von der POM habe ihm nie jemand gedankt, berichtet Siegenthaler auf Nachfrage. Das scheint ihn aber nicht weiter zu stören. Ihm reiche die Genugtuung, dass vier Gutachten die Sicht der Finanzkommission bestätigten. Sie gehe gestärkt aus dieser Auseinandersetzung hervor. Die neue Kreditvorlage zeigt das grundlegende Problem auf: Die POM hat zur Berechnung des Fondsbeitrags eine falsche Basis verwendet – zum Vorteil Biels. Relevant für den Beitrag ist eigentlich nur der «Werkpreis» von 77 Millionen Franken, den die Stadt bezahlt. Nicht relevant sind dagegen weitere Kosten von 55 Millionen, unter anderem offenbar für die Erschliessung; laut der POM war es die Stadt Biel, die diese Ausgaben zusätzlich geltend machte und mehr Geld aus dem Fonds forderte. Biel stiess damit – zu Unrecht – bei der POM und auch in der Regierung auf offene Ohren. Das soll nicht mehr passieren: Die POM zieht heute – einem Rat der Finanzkontrolle folgend – bei grossen Geschäften stets externe Baufachleute bei. Das koste in der Regel rund 5000 Franken. Im Fall der Bieler Stadien kostete die externe Hilfe aber an die 20000 Franken. Fabian Schäfer>

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch