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74 Millionen Franken für Natur, Verkehr und Schulen

Der Solothurner Kantonsrat hat am Dienstag Kredite von insgesamt 74,28 Millionen Franken für Natur, öffentlichen Verkehr und Bildung bewilligt.

Umstritten war einzig die Verlängerung der Bahnlinie des «Bipperlisi».

Für die Erhaltung und Aufwertung der Natur und Landschaft werden in den nächsten 12 Jahren 45 Millionen Franken eingesetzt. Mit dem Mehrjahresprogramm soll die natürliche Vielfalt der Natur- und Landschaftsräume gesichert werden. Das Programm war unbestritten.

Finanziell unterstützt wird unter anderem der regionale Naturpark Thal. Dazu sind kantonale Ökobeiträge an die Landwirtschaft vorgesehen. Damit sollen etwa Hochstamm-Obstbäume im Schwarzbubenland erhalten werden.

«Bipperlisi» bleibt im Programm

Mit 68 gegen 19 Stimmen aus den Reihen von SVP und FDP hiess der Rat ein Investitionsprogramm für den öffentlichen Verkehr in den Jahren 2008 bis 2011 gut. Dafür werden 23,1 Millionen Franken bereitgestellt.

Umstritten war einzig das Teilprojekt zur Verlängerung der Bahnlinie Solothurn-Niederbipp bis nach Oensingen. Die Gegner wollten den geplanten Ausbau des «Bipperlisi» mit Kosten von 5,5 Millionen Franken für den Kanton aus dem Programm streichen.

Beteiligung an Ausbildungszentren

Ohne Gegenstimmen sprach sich der Kantonsrat zudem für einen Beitrag von maximal 1,18 Millionen Franken an die Investitionkosten von Gastro Suisse aus. Der Kantonalverband für Hotellerie und Resrauration plant in Olten ein Ausbildungszentrum mit Schulküche, Speisesaal und Schulungsräumen.

Der Schweizerisch-Liechtensteinische Gebäudetechnikerverband suisstech plant einen Ausbau des Bildungszentrums in Lostorf. An den Gesamtkosten von 18,1 Millionen Franken beteiligt sich der Kanton Solothurn mit 5 Millionen Franken. Auch dieser Kredit war im Kantonsrat unbestritten.

SDA/ase

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