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Biel: Ja zu Verpflichtungskrediten für TOBS und Bibliothek

Das Theater Orchester Biel Solothurn (TOBS) und die Bieler Stadtbibliothek können von 2016-2019 auf Subventionen zählen.

Das Theater Orchester Biel Solothurn (TOBS) kann von 2016-2019 auf Subventionen zählen.
Das Theater Orchester Biel Solothurn (TOBS) kann von 2016-2019 auf Subventionen zählen.
zvg/Ben Zurbriggen

Die Stimmberechtigten der Stadt Biel stimmten beiden Verpflichtungskrediten im Rahmen der Leistungsverträge zu. Beim TOBS stimmten 6980 Ja, 4031 lehnten den Verpflichtungskredit ab. Noch deutlicher Ja sagten die Stimmberechtigen mit 8719 Ja gegen 2411 Nein zum Leistungsvertrag mit der Stadtbibliothek. Die Stimmbeteiligung lag bei 39,33 Prozent.

Die Stadt Biel hat mit allen subventionierten Kulturinstitutionen Leistungsverträge für die Jahre 2016-2019 abgeschlossen. Die meisten von ihnen wurden vom Stadtparlament bereits abgesegnet. Dem Stimmvolk wurden am Sonntag die beiden grössten Brocken vorgelegt: 15,97 Millionen für das TOBS und 7,98 Millionen Franken für die Stadtbibliothek.

In den Leistungsverträgen 2016-2019 beider Institutionen sind Kürzungsvorbehalte enthalten. Das Stadtparlament hatte Ende September bereits einen solchen Sparauftrag erteilt. Demnach soll die Stadt Biel den jährlichen Beitrag an das TOBS ab 2018 um 360'000 Franken kürzen.

Im Stadtparlament war vor allem der Verpflichtungskredit für das TOBS umstritten. Die bürgerlichen Gegner bezeichneten die jährliche Subvention von 4 Millionen Franken als als unverhältnismässig hoch. Die Mehrheit des Stimmvolks folgte jedoch Stadt- und Gemeinderat, welche die grosse regionale Bedeutung der Kulturinstitutionen betonten.

Weniger umstritten war der Beitrag an die Stadtbibliothek im Gesamtbetrag von 7,98 Millionen Franken für vier Jahre. Dem fakultativen Referendum unterliegt der Leistungsvertrag mit dem Neuen Museum Biel in der Höhe von 3,83 Millionen Franken. Auch für dieses hat der Stadtrat einen Sparauftrag von jährlich 90'000 Franken beschlossen.

Bereits unter Dach sind die Leistungsverträge mit dem CentrePasquArt (2,05 Millionen), den Spectacles français (1,95 Millionen), dem Photoforum (0,49 Millionen), Théâtre de la Grenouille (0,37 Millionen), dem frankophonen Filmfestival FFFH (0,31 Millionen) und den Bieler Fototagen (0,25 Millionen). Diese lagen in der Kompetenz von Stadt- und Gemeinderat.

Ja zu Umzonung

Die Stimmberechtigten sagten zudem mit 8281 gegen 2294 Stimmen deutlich Ja zu eine Teiländerung der baurechtlichen Grundordnung für ein Gebäude an der Karl-Neuhausstrasse 3. Die heute zum Neuen Museum Biel gehörende Liegenschaft soll verkauft werden und für das Wohnen oder für Gewerbe genutzt werden können.

SDA/chh

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