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Droht der Polizei eine Untersuchung?

Die Schlagzeilen um die Hausdurchsuchungen der Kantonspolizei in Bern nehmen kein Ende. Von verschiedenen Seiten wird eine unabhängige Untersuchung des Falls gefordert.

In der Nacht auf Samstag 21. Februar 2015 hatten Unbekannte die Polizeiwache beim Waisenhausplatz mit Farbe beschmiert.
In der Nacht auf Samstag 21. Februar 2015 hatten Unbekannte die Polizeiwache beim Waisenhausplatz mit Farbe beschmiert.
Thomas Hagspihl
Die Wache wurde mit Farbbeuteln beworfen.
Die Wache wurde mit Farbbeuteln beworfen.
Thomas Hagspihl
Polizisten wurden mit Flaschen beworfen. Einer wurde dadurch verletzt.
Polizisten wurden mit Flaschen beworfen. Einer wurde dadurch verletzt.
Thomas Hagspihl
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Auch nachdem die Polizei vergangene Woche eine Erklärung zu den durchgeführten Razzienin verschiedenen besetzten Häusern abgegeben hatte, bleibt die Kritik zum Polizeieinsatz bestehen. Wie Martino Mona, Strafrechtsprofessor an der Uni Bern, gegenüber dem «Bund» in einem Interview erklärt, sei die Polizei in ihrer sehr langen Mitteilung am Sonntag nicht auf die eigentlichen Fragen eingegangen.

Es sei beispielsweise nicht abschliessend geklärt, weshalb die Polizei mehreren Personen die Augen verbunden habe. Ausserdem habe sie den mutmasslichen Täter des Farbanschlags auf die Polizeiwacheim Februar nicht in seinem Wohnort aufgesucht, sondern an anderen Standorten Hausdurchsuchungen durchgeführt. Anscheinend wurde den Bewohnern der Hausdurchsuchungsbefehl nicht vorgelegt, auch darauf gehe die Polizei in ihrer Erklärung nicht ein.

Mona führt aus, dass eine Durchsuchung nicht legitim sei, nur weil man dabei verschiedene Gegenstände wie Spraydosen und Luftdruckpistolen sicherstellen konnte. Aus den erwähnten Gründen unterstütze er eine unabhängige Untersuchung des Falls.

Peter Siegenthaler, Präsident, der dafür zuständigen Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats, sagt gegenüber dem «Bund», dass man sich über eine mögliche Untersuchung beraten werde.

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