Zum Hauptinhalt springen

Schulhausumbauten: Meikirch kann hoffen

Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde zu den Schulhaussanierungen in Meikirch abgewiesen. Ob die Arbeiten bis zum Sommer ausgeführt werden, ist noch unsicher.

War es rechtens, als an der Gemeindeversammlung von Meikirch die laufende Diskussion abgebrochen wurde? Ein Ordnungsantrag hatte dies am 4. Mai verlangt. Nach 20 Minuten mit hitzigen Voten schritt man gleich zur Abstimmung. Es ging um die Sanierung der Schulhäuser Wahlendorf, Gassacker und Ortschwaben. Die Kredite von total 1,65 Millionen wurden deutlich gutgeheissen.

Der ehemalige Anwalt August Hoegger reichte gegen den Entscheid Beschwerde ein. «Es geht mir um eine faire Auseinandersetzung an den Gemeindeversammlungen», sagt er. Nach der Ablehnung durch den Regierungsstatthalter hat nun das Verwaltungsgericht geurteilt. Es weist die Beschwerde ab. Wie die Vorinstanz finden die Richter, ein Diskussionsabbruch widerspreche dem Anspruch auf freie Meinungsbildung nicht. Der Ordnungsantrag sei «ein Mittel, den geordneten und speditiven Ablauf von Versammlungen sicherzustellen».

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.