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Noch wird die blaue Zone nicht blau markiert

Die blaue Zone in der Gartenstadt verzögert sich. Weil eine Beschwerde nicht korrekt geprüft wurde, ist das Projekt blockiert.

Ein Augenschein wäre zwar nicht zwingend nötig gewesen. Mehr Abklärungen aber schon. Zudem habe die Regierungsstatthalterin den Beschwerdeführenden zu wenig Gelegenheit eingeräumt, Stellung zu nehmen: Zu diesem Schluss kommt das Berner Verwaltungsgericht.

13 Beschwerden gegen die von der Gemeinde geplante blaue Zone in der Könizer Gartenstadt hat die Statthalterin letzten Sommer abgewiesen. Doch Anwohner des Nelkenwegs zogen ihre Beschwerde ans Verwaltungsgericht weiter. Sie stellen die blaue Zone in Frage, weil sie fürchten, der Nelkenweg könnte so zum Schleichweg werden. Denn auf dem Weg sind keine Parkfelder vorgesehen, was die Durchfahrt im Vergleich zu andern Strassen deutlich vereinfachen würde. Deshalb befürchten die Beschwerdeführenden mehr und schnelleren Verkehr.

Das ist laut Verwaltungsgericht eine verständliche Angst. Lehne das Statthalteramt eine Beschwerde ab, müsse es überzeugend begründen, weshalb. «Doch solche Argumente sind in den Akten nicht vorhanden», sagt Steinmann. Deshalb geht die Beschwerde für weitere Abklärungen nochmals ans Statthalteramt. Dann muss es erneut über die Beschwerde befinden.

Nicht übersichtlich genug

Die Gemeinde Köniz hätte die blaue Zone in der Gartenstadt schon letzten Frühling einführen wollen. Dies vor allem, um den Pendlerverkehr im Quartier einzudämmen. Doch solange die Beschwerde hängig ist, ist das Projekt blockiert, wie Gemeinderätin Katrin Sedlmayer (SP) bestätigt. Vor Ende Mai rechnet sie nicht mit einem Entscheid. «Die blaue Zone wird kommen», stellt Sedlmayer klar, allenfalls höchstens mit Anpassungen. Am Nelkenweg erlaube das Strassengesetz gar keine Parkfelder, führt Sedlmayer aus. Sonst sei die Sichtweite bei den vielen Ein- und Ausfahrten zu eingeschränkt. Werde dort Tempo 30 nicht eingehalten, gelte es andere Massnahmen zu prüfen, zum Beispiel Metalltafeln, welche die Strasse verengten.

Die Beschwerdeführer signalisieren Gesprächsbereitschaft. «Der Entscheid ist gefällt, wir werden jetzt mit der Gemeinde Kontakt aufnehmen», liessen sie gestern gegenüber dieser Zeitung verlauten.

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