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Sozialamt ist bei Verbesserung der Sozialhilfe «auf der Zielgeraden»

Das Sozialamt der Stadt Bern sieht sich bei der Verbesserung der Sozialhilfe «auf der Zielgeraden». Es hat nun von 132 Massnahmen, welche 2008 mehrere Instanzen nach Aufdecken verschiedener Missstände forderten, 91 umgesetzt.

Sozialvorsteherin Edith Olibet informierte am Dienstag die Öffentlichkeit (Archivbild).
Sozialvorsteherin Edith Olibet informierte am Dienstag die Öffentlichkeit (Archivbild).
Urs Baumann

Die Berner Sozialvorsteherin Edith Olibet (SP) sprach am Dienstag vor den Medien in Bern von 120 umgesetzten Massnahmen, weil das Sozialamt 20 dieser Forderungen als Daueraufgabe betrachtet und 9 aus rechtlichen oder finanziellen Gründen als nicht umsetzbar bezeichnet. So gesehen seien 91 Prozent der Massnahmen umgesetzt.

Zum dritten Mal nach November 2009 und April 2010 zog das Sozialamt eine Zwischenbilanz zur Verbesserung der Kontrolle in der Sozialhilfe. Seit der letzten Zwischenbilanz von April 2010 sind weitere zehn Prozent der Massnahmen umgesetzt worden.

Neu geregelt wurde in den letzten Monaten etwa die Zulagenpraxis, und eine systematische Rückerstattungsprüfung für Sozialhilfeleistungen ist eingeführt worden. Ende dieses Jahres will das Sozialamt die noch pendenten 12 Massnahmen umgesetzt haben. «Wir sind auf der Zielgeraden», sagte Sozialamtsleiter Felix Wolffers vor den Medien.

«Die Massnahmen greifen», hatte zuvor Gemeinderätin Olibet gesagt. Der Stadtberner Sozialdienst verfüge heute über gut eingeführte Prozesse und professionelle Abklärungsinstrumente, welche eine Sozialarbeit auf hohem Niveau ermöglichten und das Risiko von Missbrauch «eng begrenzen».

Weiterhin in Arbeit ist beispielsweise die Überarbeitung von 132 Stichwörtern, welche den Vollzug der Sozialhilfe näher regeln.

Zufrieden mit Testarbeitsplätzen

Zu den seit April 2010 umgesetzten Massnahmen gehört auch ein einjähriges Pilotprojekt mit Testarbeitsplätzen, das im Sommer des letzten Jahres gestartet wurde. Die ersten Erfahrungen zeigten, hiess es am Dienstag, dass diese Arbeitsplätze ein gutes Mittel zur Beurteilung unklarer Situationen seien.

Die Plätze trügen auch zur Verhinderung von Schwarzarbeit und Sozialhilfemissbrauch bei. Ob der Pilotversuch fortgesetzt wird, entscheidet die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion nach dem Abschluss des Versuchs Ende Mai dieses Jahres.

Weniger Abgänge als 2010

Wie schon bei früheren Medienkonferenzen betonten Olibet und Wolffers, die Reorganisation des Sozialdiensts belaste die rund 120 Angestellten stark. Die Fluktuationsrate, also die Zahl der Personalabgänge und -zugänge, sank aber von 30 Prozent Mitte 2009 auf 16 Prozent. Das ist zwar hoch, aber laut Olibet ein Durchschnittswert für Sozialdienste.

Mehrere Ziele

Die 132 Verbesserungsforderungen und Empfehlungen stammen vom Berner Gemeinderat, der stadträtlichen Kommission für Bildung, Soziales und Kultur sowie vom städtischen Finanzinspektorat. Sie wurden erhoben, nachdem der sogenannte «BMW-Fall» Missbräuche der Sozialhilfe und fehlende Kontrolle ans Licht gebracht hatte.

Mit dem «BMW-Fall» ist der Fall eines iranischen Sozialhilfebezügers gemeint, der zwei BMW – allerdings alte Modelle – besass und mit Drogen handelte.

Ziel der 132 Massnahmen ist, das Vertrauen in die Sozialhilfe der Stadt Bern wieder herzustellen, die Wirkung der Sozialarbeit zu erhöhen, die Sozialarbeiterinnen und -arbeiter zu entlasten und Sozialhilfemissbrauch zu verhindern.

SDA/met

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