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Front gegen Berner Velobrücke

Die FDP will die Berner Velobrücke bereits in der Planungsphase bodigen. Die SVP will auch bald eine Abstimmung, mit anderen Mitteln.

Das Berner Stadtparlament hat Ende Januar 2016 einen Planungskredit von 560'000 Franken bewilligt. So sieht das Modell der Fussgänger- und Velobrücken aus.
Das Berner Stadtparlament hat Ende Januar 2016 einen Planungskredit von 560'000 Franken bewilligt. So sieht das Modell der Fussgänger- und Velobrücken aus.
Markus Ehinger
So stellen sich die Planer die Brücken vor. Sie soll dereinst die Länggasse und das Nordquartier miteinander verbinden.
So stellen sich die Planer die Brücken vor. Sie soll dereinst die Länggasse und das Nordquartier miteinander verbinden.
Markus Ehinger
Und auch in Holland gibt es mehrere solcher Brücken - wie diese hier in Amsterdam.
Und auch in Holland gibt es mehrere solcher Brücken - wie diese hier in Amsterdam.
zvg
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Das Stimmvolk über ein Projekt abstimmen lassen, bevor dieses überhaupt konkret ist. Die Stadtberner FDP möchte dies im Fall der Velobrücke erreichen, wie der «Bund» berichtet. Möglich werden soll das Referendum, indem die aktuellen und folgenden Kredite für die Planung der Brücke zusammengezählt werden. Ab zwei Millionen Franken – bisher blieb Gemeinderätin Ursula Wyss (SP) darunter – können die Planungskredite per Referendum bekämpft werden. Eine baldige Volksabstimmung will auch Alexander Feuz (SVP). Er plant in der Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS) einen Antrag gegen die Brücke zu stellen. Seine Chancen stehen aber schlecht, gehört Feuz doch zur Kommissions-Minderheit.

Bei einem Nein will er mit der Vorlage in den Stadtrat. Feuz beruft sich auf Artikel 46 der Gemeindeordnung, wonach der Rat Geschäfte, die in seine Zuständigkeit fallen, den Stimmberechtigten zum Entscheid vorlegen kann. Findet er im Rat eine Mehrheit, kommt der Projektierungskredit vors Volk: «Wenn die Brücke so wichtig ist, muss man den Mut haben, die Leute darüber abstimmen zu lassen», sagt er.

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