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Zeit für eine Auslegeordnung

Der Berner Stadtrat will kein neues Wahlsystem für Gemeinderatswahlen. Der Kommentar von Christoph Hämmann dazu.

Alec von Graffenried war erst Kandidat für die Stadt­regierung, als er auf Twitter vermeldete: «Reform­bedarf ist erkannt!» Zuvor hatte sich abgezeichnet, was bei den Gemeinderatswahlen 2016 tatsächlich eintrat: Mit 61,8 Prozent der Stimmen holte Rot-Grün-Mitte (RGM) 80 Prozent der Sitze: 4 von 5. FDP und SVP mit zusam­men 22,1 Prozent blieben ohne Regierungsmandat.

Natürlich sind die Rechtsbürgerlichen selber schuld, wenn es ihnen nicht gelingt, ein Bündnis zu schmieden. Genauso wahr ist aber, dass das breite RGM-Bündnis den Sinn des Proporzsystems ins Gegenteil verkehrt.

Die aktuelle Verzerrung des Wählerwillens kann niemand wollen. Die logische Konsequenz aus dieser Verzerrung – ein Duell zweier grosser Blöcke – ebenso wenig.

Deshalb ist das Nein zu einem Systemwechsel eine verpasste Chance, zumal RGM argumentativ nicht brillierte.

Stadtpräsident von Graffenried hat es aber in der Hand, das nachzu­holen, was auch die Initianten hätten tun können: eine Gesamtschau und eine breite Debatte zu lancieren über die Berechnungs­methode des Proporzsystems, den Wechsel zum Majorz, die Vorverschiebung des Wahltermins oder die Vergrösserung der Regierung.

Diese Debatte hatte von Graffenried einen Tag nach den Wahlen – vor 18 Monaten – angekündigt. Wir warten.

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