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Die Gemeinde muss nach herbem Defizit sparen

OBERHOFENWeil die Jahresrechnung 2010 ein Defizit von knapp 553000 Franken schreibt, hat die Gemeinde Oberhofen die Planung von Sparmassnahmen gestartet. Zudem wird das Gebührenreglement angepasst.

«Wir haben eine Ausgabenverzichtsplanung gestartet», sagte Finanzvorsteher Heinz Wattinger am Montagabend an der Gemeindeversammlung in Oberhofen. Dass sich der Gemeinderat derzeit Gedanken über die von der Gemeinde zu erfüllenden Aufgaben macht, hat einen guten Grund. Mit der Jahresrechnung 2010 hat Oberhofen ein Defizit von knapp 553000 Franken eingefahren (vergleiche Ausgabe vom 11.Mai). Dies bei Aufwendungen von insgesamt 12,36 Millionen Franken. Im Budget rechneten die Verantwortlichen noch mit einem Ertragsüberschuss von 92200 Franken. Die Gründe für die tiefroten Zahlen ortete der Finanzvorsteher in erster Linie bei den Steuererträgen. «Wir mussten bei den zehn besten Steuerzahlern namhafte Einbussen hinnehmen», erklärte Heinz Wattinger. Entgegen den Erwartungen seien rund 591000 Franken weniger Einkommenssteuern der natürlichen Personen eingegangen. Wegen des Minus sinkt das Eigenkapital der Gemeinde auf 438000 Franken. «Das ist besorgniserregend, noch ein solcher Abschluss, und ein Bilanzfehlbetrag wäre Tatsache», so der Finanzvorsteher. Wie Heinz Wattinger weiter ausführte, bleiben die Aussichten für Oberhofen mässig. Obwohl die Gemeinde in diesem Jahr die Steueranlage von 1,45 auf 1,55 Einheiten erhöht hat. Aufgrund der vom Kanton beschlossenen Steuersenkung werde der Gemeinde generell Geld fehlen. «Wir müssen sparen», betonte Wattinger. Deshalb prüfe eine Arbeitsgruppe derzeit sämtliche Ausgaben auf mögliches Sparpotenzial. Mit zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen wurde die Jahresrechnung schliesslich gutgeheissen. Baugesuche werden teurer Ebenfalls gutgeheissen wurde eine Anpassung im Gebührenreglement. Demnach werden insbesondere Baugesuche und Voranfragen künftig nicht mehr pauschal, sondern nach Aufwand in Rechnung gestellt. Zudem kann die Gemeinde unter anderem neu eine einmalige Grundgebühr für die Inanspruchnahme von öffentlichem Grund erheben. Ein Antrag aus der Bevölkerung, einzelne Gebühren nicht anzupassen, hatte an der Versammlung keine Chance. Gespart werden soll in Oberhofen ebenso in Sachen Friedhof. Weil der heutige, im Anstellungsverhältnis stehende Friedhofsgärtner vorzeitig seinen Ruhestand antritt, sollen die Aufgaben ausgeschrieben und künftig an Dritte übertragen werden. «Wir rechnen mit Kosteneinsparungen von gegen 20000 Franken», erläuterte Gemeinderat Patrick Minder. Eine entsprechende Änderung im Friedhof- und Bestattungsreglement wurde gutgeheissen. Zustimmung fand zudem eine Anpassung der Gemeindeordnung. Weil ein neues Besoldungsreglement gilt, erübrige sich eine regelmässige Überprüfung des Besoldungsregulativs für den Gemeinderat. «Änderungen müssen künftig zwingend der Gemeindeversammlung unterbreitet werden», sagte Gemeindepräsidentin Sonja Reichen. Stefan Kammermann>

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