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Diskussion um Exzesse

Lohn- und Boni-Exzesse wurden gestern im Grossen Gemeinderat Steffisburg heiss diskutiert, ein Vorstoss aber abgelehnt.

Im Grund der Dinge schienen sich gestern im Grossen Gemeinderat (GGR) Steffisburg alle einig: Sämtliche Gemeinderäte und Parlamentarier, die sich zur SP-Motion «Keine Geschäfte mit Finanzinstituten mit Boni-Exzessen» äusserten, betonten, dass sie Lohn- und Boni-Exzesse verurteilten. Als «nicht erklärbar und schädlich für die Gesellschaft», bezeichnete sie Gemeinderat und Finanzvorsteher Stephan Spycher (FDP). Parteikollege und Fraktionssprecher Beat Wegmann nannte sie «stossend». Auch Ulrich Berger verurteilte Lohn-Exzesse namens der SVP-Fraktion. Er vertrat aber die Meinung, das Problem könne nicht auf Gemeindeebene geregelt werden: «Die Politik muss eine weltweite Lösung finden!», sagte er. Samuel Wäfler sagte als Sprecher der EDU/EVP-Fraktion: «Es geht hier um ein vielschichtiges Thema.» Ihm sei klar, dass dieses nicht reglementierbar sei, und er verstehe die entsprechende Haltung des Gemeinderates. «Doch», sagte Wäfler, «wer nur nach Reglement entscheidet, entscheidet möglicherweise herz- und mutlos. In diesem Fall wäre jedoch ein Entscheid aus Mut und Zivilcourage angezeigt.» Peter Jordi (SP), welcher die Motion als Erster unterzeichnet hatte, betonte ebenfalls: «Es geht darum, ein Zeichen zu setzen – nicht weniger, nicht mehr.» Doch Jordi unterlag zusammen mit seinen Genossinnen und Genossen mit 9 zu 21 Stimmen. Der Rat folgte dem Antrag des Gemeinderates, die Motion aus formellen Gründen abzulehnen. «Wollte der GGR dieses Anliegen so vorschreiben, müssten wir zuerst die Gemeindeordnung ändern und die Kompetenzen zwischen Regierung und Parlament neu regeln», sagte Finanzvorsteher Stephan Spycher. Und das mochte das Parlament ganz offensichtlich nicht. maz>

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