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Ein neuer Anlauf für das Fahrverbot im Dorf

WengenDie Fahrverbotsregelung in Wengen geht in eine neue Runde. Eine Kommission soll die berechtigten Fahrzeuge genauer definieren.

Der Gemeinderat Lauterbrunnen beauftragt eine Kommission aus Wengen, einerseits zu prüfen, ob die Verkehrsmassnahme in der am 23.September 2009 publizierten Form, aber diesmal mit dem Hinweis auf die Möglichkeit von Ausnahmen zum Fahrverbot, nochmals publiziert werden soll. Andererseits soll die Kommission bezüglich der fahrberechtigten Fahrzeuge eine genauere Definition erarbeiten. Ob gegen die erneute Publikation einer durch Bewohner aus Wengen erarbeiteten Verkehrsmassnahme erneut Beschwerde geführt wird, darf gemäss Gemeinderat «mit Spannung erwartet werden». Lange Geschichte Der Gemeinderat Lauterbrunnen hat mit Verfügung vom 17.September 2009 für das Zentrum Wengen die bestehende Verkehrsmassnahme dahingehend verschärft, dass zukünftig auch Elektrofahrzeuge eine Ausnahmefahrbewilligung zum Befahren der Zone benötigen. Dieser Verkehrsmassnahme hat das Tiefbauamt des Kantons Bern vorgängig zugestimmt. Dagegen erhob eine Bürgerin aus Wengen beim Regierungsstatthalter Beschwerde, welcher die Beschwerde im Juni 2010 abwies. Gegen diesen Abweisungsentscheid wehrte sich die Beschwerdeführerin erneut, diesmal vor dem Verwaltungsgericht. Sie forderte, den Entscheid des Regierungsstatthalters aufzuheben und die Verkehrsmassnahme nicht zu bestätigen. Das Verwaltungsgericht stellt in seinem Entscheid fest, dass bei der Publikation der Verkehrsmassnahme unterlassen wurde, darauf hinzuweisen, dass zum Fahrverbot Ausnahmen erhältlich sind. Dies sei mit einer Zusatztafel mit der Formulierung «mit schriftlicher Ausnahmebewilligung gestattet» anzuzeigen. Aufgrund dieses Verfahrensfehlers wurde der Entscheid des Statthalters aufgehoben (wir haben berichtet). pd >

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