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Mopac-Prozess: Mühsame Suche nach der Wahrheit

Der erste Verhandlungstag im Lohnstreit zwischen der Gewerkschaft Unia und der Verpackungsfirma Mopac zeigte, wie komplex die Angelegenheit ist. Ein Urteil steht noch aus.

Die Geschäftsleitung der Verpackungsfirma Mopac in Wasen in Emmental hat der Belegschaft mitgeteilt, dass sie die Löhne generell um 10 Prozent kürzen will.
Die Geschäftsleitung der Verpackungsfirma Mopac in Wasen in Emmental hat der Belegschaft mitgeteilt, dass sie die Löhne generell um 10 Prozent kürzen will.
Thomas Peter

Ein unterhaltsamer und manchmal angespannter Richter, ein fahriger, ungeduldiger Firmenchef und Zeugen, denen gerade in wichtigen Details manchmal die Erinnerung versagte. Der erste Prozesstag im Streitfall Unia versus Mopac bot so einiges – und er dauerte vor allem lange: Insgesamt neun Stunden harrten die Beteiligten aus, ohne dass am Ende klar war, wie es mit der Verhandlung nun genau weitergehen soll.

Im Zentrum des Prozesses, der allenfalls schweizweit Präzedenzcharakter haben könnte, stehen drei Fragen im Vordergrund, die das Gericht zu klären hat: Ist die Unia legitimiert, die Belegschaft der Mopac in diesem Streitfall zu vertreten? Mopac-Chef Rainer Füchslin und seine Anwältin sprechen der Gewerkschaft diese Legitimation ab, weil nur 36 der damals rund 250 Angestellten im Februar 2011 der Unia das Mandat erteilt hätten.

Hat die Mopac nach der Ankündigung der Lohnreduktion von 10 Prozent für alle Mitarbeiter, die sie im Februar 2011 wegen des starken Frankens verfügt hatte, alle gesetzlichen Bestimmungen befolgt? Hat die Mopac insbesondere die Konsultationsfrist eingehalten? Die Unia bestreitet dies und behauptet, die Frist sei zu kurz gewesen. Sind die Lohnanpassungen zulässig? Die Gewerkschaft sagt Nein und ist der Meinung, dass die Wasener Verpackungsfirma das Betriebsrisiko unzulässigerweise auf die Belegschaft abgewälzt hat. Viele Angestellte verdienen seit der Lohnmassnahme noch knapp 2800 Franken pro Monat.

Keine eindeutigen Antworten

Die Befragung der Parteienvertreter und diverser Zeugen zeigte am Dienstag, dass die Suche nach der Wahrheit und nach befriedigenden Antworten mühsam ist. Dies vorab aus zwei Gründen: Erstens ist die Ankündigung der Lohnreduktion bereits vor zweieinhalb Jahren erfolgt. Die Befragten erinnerten sich vor Gericht meistens nicht mehr so genau, was damals in welcher Reihenfolge passiert war.

Und zweitens ist gesetzlich beispielsweise nicht klar geregelt, wie lange eine Konsultationsfrist zu dauern hat. Unter dieser Frist ist die Zeitspanne zu verstehen, während der Mitarbeiter Vorschläge vorbringen können, wie Massnahmen wie Lohnreduktionen oder Massenentlassungen aus ihrer Sicht verhindert werden könnten.

Eindeutige Antworten gab es am Dienstag kaum, weshalb am Ende sowohl Richter Hansruedi Schenk als auch die beiden Parteianwälte feststellten, dass man zwar etwas weiter gekommen, aber trotzdem nicht viel gescheiter sei als vorher. Es scheint deshalb klar, dass noch einige Zeit verstreichen wird, bis ein Urteil vorliegt. Es wird vermutlich einen oder mehrere weitere Verhandlungstage geben. Die Anwälte schlossen aber auch nicht aus, allenfalls noch einmal Vergleichsverhandlungen aufzunehmen. Eine erste Einigung war bekanntlich in letzter Minute geplatzt.

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