Lücken und Stolpersteine

Die Emmentaler Bauverwalter testen derzeit den Umgang mit papierlosen Baugesuchen.

Der Kanton Bern erklärt in einem Youtube-Video, wie das elektronische Baubewilligungsverfahren funktioniert. Video: Youtube/Kanton Bern

Susanne Graf

In Zeiten grosser Veränderungen kam auch die Emmentaler Regierungsstatthalterin nicht darum herum, die Gemeindevertreter ihres Verwaltungskreises auf Neuerungen vorzubereiten. Claudia Rindlisbacher orientierte am traditionellen Herbsttreffen über den Stand der Dinge in Sachen elektronischer Baugesuche.

Geplant war, dass im Kanton Bern ab Januar 2019 alle Gemeinden die Baugesuche elektronisch behandeln würden. Zehn Emmentaler Kommunen testen das Verfahren aktuell. 40 Gesuche seien in den Gemeinden und 10 beim Regierungsstatthalteramt entsprechend abgewickelt worden.

Dabei haben sich laut der Statthalterin Lücken und Stolpersteine gezeigt, die nun ausgemerzt würden. Die generelle Umstellung auf den 1. Januar 2019 habe sich als zu optimistisch herausgestellt. Aber der Verwaltungskreis Emmental werde als erster ganz umstellen, allerdings erst auf den 1. April.

Ein Pfand für jede Gabel?

Das mag den Bauverwaltern als Herausforderung erscheinen. Mehr Sorgen machen Claudia Rindlisbacher aber die Änderungen durch die vom Regierungsrat beschlossene Gastgewerbeverordnung. Was der Statthalterin zu denken gibt, ist die Vorgabe, dass künftig alle kleinen Anlässe von einer Bewilligungspflicht ausgenommen seien.

«Doch was heisst ‹klein›? Ist ein Anlass mit fünfzig Personen gross oder erst einer ab hundert?»  Die Idee, dass an bewilligungspflichtigen Anlässen Mehrweggeschirr gegen Pfand verwendet werde, findet Rindlisbacher grundsätzlich «super». «Aber ist es sinnvoll, für jedes Messer und jede Gabel ein Pfand zu verlangen?» Eine Arbeitsgruppe sei daran, die diversen Fragen zu klären.

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