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Wie geht es weiter nach dem Volks-Nein?

Der Gemeinderat setzt die weitere Schulraumplanung vorläufig aus.

Die Schulanlagen Rüegsauschachen werden erweitert und saniert.
Die Schulanlagen Rüegsauschachen werden erweitert und saniert.
Andreas Marbot

Am 23. September 2018 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Rüegsau den Baukredit zur Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen abgelehnt. Mit dem durch den Gemeinderat vorgelegten Sanierungsprojekt sollte einerseits der rund 100-jährige Klassentrakt der Sekundarschulanlage Rüegsauschachen einer umfassenden und nachhaltigen Sanierung unterzogen werden, andererseits der künftige Raumbedarf an den Schulen Rüegsauschachen abgedeckt werden. Im Rahmen einer Situationsanalyse hat sich der Gemeinderat in den vergangenen Wochen mit der neuen Ausgangslage auseinandergesetzt und die weiteren Schritte festgelegt.

Durch den Entscheid der Stimmberechtigten bleibt die Schaffung des zusätzlichen Raumbedarfes ungelöst: Allein bis zum Schuljahr 2021/2022 müssen nach aktueller Planung voraussichtlich 18 neue Räume für die Schule geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund hat die Schaffung des zusätzlichen Raumbedarfes hohe Priorität.

Unangetastet bleibt für den Gemeinderat der bestehende Zusammenarbeitsvertrag zwischen den Gemeinden Rüegsau, Lützelflüh, Hasle b.B. und Affoltern i.E. im Bereich der Sekundarstufe I. Gegenüber den Anschlussgemeinden hat der Gemeinderat die Einhaltung des Vertrages und die weitere Zusammenarbeit ausdrücklich bestätigt.

Am 26. November wurde dem Gemeinderat der Start einer Gemeindeinitiative unter dem Namen «Gemeindeinitiative für die Neuvorlage des Projektes vom 23. September 2018 zur Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen» angezeigt.

Eine in der Gemeinde eingereichte Initiative ist gültig, wenn sie von mindestens 10 Prozent der Stimmberechtigten unterzeichnet und innerhalb von 6 Monaten eingereicht wird. Die Unterschriftensammlung startete am 1. Dezember 2018. Unter diesen Voraussetzungen hat sich der Gemeinderat entschieden, das Ergebnis der Gemeindeinitiative abzuwarten und bis dahin eine neue Projektbearbeitung auszusetzen.

(pd)

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