Zum Hauptinhalt springen

Ergänzungsleistungen falsch berechnet

Unterhaltsbeiträge müssen bei der Berechnung der

Ein in der Region Spiez lebender Bosnier erhält seit 2008 eine eigene IV-Rente sowie Kinderrenten für seine drei minderjährigen Kinder. Als seine Rente erhöht wurde, kürzte ihm die Ausgleichskasse Bern (AKB) dafür die Ergänzungsleistungen (EL) um fast 100 Franken auf 400 Franken monatlich. EL sind monatliche Geldleistungen, die dort helfen sollen, wo die IV-Rente zusammen mit allfälligen weiteren Einnahmen nicht ausreicht, um die minimalen Lebenskosten zu decken. Mit der Kürzung seiner EL war der vierfache Vater nicht einverstanden: Für seine drei minderjährigen Kinder in Bosnien müsse er jährlich 12000 Franken an Unterhaltsbeiträgen bezahlen, brachte er vor. «Dieser Betrag muss bei der Berechnung der EL berücksichtigt werden.» Kinderrente berücksichtigt? Die AKB wies seine Einsprache ab. Der Grund: «Es fehlt eine gerichtliche Festsetzung der Unterhaltspflichten.» Der Bosnier reichte daraufhin das entsprechende Gerichtsurteil aus der Gemeinde in Bosnien-Herzegowina, wo seine Kinder leben, ein. Nun wollte aber die AKB den bezahlten Betrag von 12000 Franken um die von ihm bezogenen Kinderrenten von knapp 9000 Franken jährlich reduzieren. Somit könne nur die Differenz, also 3000 Franken, als Ausgabe für die EL-Berechnung berücksichtigt werden. EL neu berechnen Das gehe so nicht, urteilte das Verwaltungsgericht: «Die AKB übersah, dass das bosnische Gericht die Kinderrenten bereits berücksichtigt hatte, als es die Höhe der Alimente festsetzte.» Die vom Bosnier geleisteten Unterhaltszahlungen gelten also vollständig als Ausgaben. Die AKB muss nun die gesamten Alimente bei der Berechnung mit einbeziehen und die EL neu festsetzen. Allerdings fiel dem Verwaltungsrichter auf, dass der Bosnier nicht 12000 Franken, sondern 12000 Konvertible Mark bezahlt, die Alimente also in bosnisch-herzegowinischer Währung geleistet hatte. Die Vorinstanz muss nun diesen Betrag noch in Schweizer Franken umrechnen. Nora Scheidegger >

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch