«Grössere Fusionen brauchen mehr Zeit»

Sense-Oberland

Nach dem Nein zur Fünferfusion im Sense-Oberland und zu anderen Fusionsprojekten will Staatsrätin Marie Garnier den Gemeinden länger Zeit für Zusammenschlüsse lassen.

Für die grüne Staatsrätin Marie Garnier sollen Zwangsfusionen zuerst in einem Gesetz festgelegt werden.

Für die grüne Staatsrätin Marie Garnier sollen Zwangsfusionen zuerst in einem Gesetz festgelegt werden.

(Bild: Charles Ellena/FN)

Marie Garnier, wie sieht Ihre Bilanz nach den Fusionsabstimmungen des letzten Wochenendes aus?Marie Garnier:Die kleinen Fusionen hatten Erfolg, die grösseren weniger. Ich schliesse daraus, dass die ambitionierten Fusionen mehr Zeit brauchen.

Dies fordert ebenso eine im September an den Staatsrat überwiesene Motion. Die Frist für die Finanzhilfe von Fusionsprojekten soll verlängert werden. Ursprünglich wollten wir die laufenden Fusionsprozesse vor den nächsten Gemeinderatswahlen im Frühling 2016 abschliessen. Der Staatsrat ist nun aber gewillt, diese Frist zu verlängern. Wir sehen, dass gewisse grössere Fusionen mehr Zeit benötigen, bis sie den idealen Perimeter gefunden haben und bis auch die Bevölkerung von der Fusion überzeugt werden kann.

Betrachtet man die gescheiterte Fünferfusion im Sense-Oberland, aber auch jene um Romont sowie das Nein zweier Gemeinden zur Zehnerfusion Saane-West, scheint das Förderprogramm für Gemeindezusammenschlüsse zu wenig Anreize zu schaffen. Will der Staatsrat die Finanzhilfe erhöhen? Nein, diese 200 Franken pro Einwohner bleiben in den nächsten Jahren bestehen.

Fassen Sie auch andere Massnahmen ins Auge, damit Fusionen in Zukunft an der Urne nicht mehr scheitern? Unser Fusionsgesetz ist an sich nicht schlecht. Auch die Idee, dass die Oberamtmänner die Fusionspläne machen und den Gemeinden dabei helfen, die Pläne zu konkretisieren, klappt in meinen Augen gut und macht Sinn. Wie gesagt: Eine Fusion braucht eben ihre Zeit.

Können Sie sich auch Zwangsfusionen vorstellen? Die Verfassung sieht diese Möglichkeit vor. Aber wir sind der Meinung, dass es besser wäre, die Bedingungen dieser möglichen Zwangsfusion erst in einem Gesetz festzulegen, bevor der Staatsrat überhaupt irgendeine Fusion anordnen kann.

Momentan zählt der Kanton Freiburg 163 Gemeinden. In zwei Jahren werden es 151 sein. Die Durchschnittsgrösse liegt bei 2000 Einwohnern. Ist das ideal? Die ideale Grösse liegt sicher darüber. Daher wollen wir den Projekten mit mehreren Fusionspartnern noch mehr Zeit geben.

Im Sense-Oberland wird aus einer Fünfer- nun auch nur eine Dreierfusion... Ich ermuntere die drei Gemeinden dazu, diese Fusion zu realisieren.

Marie Garnier sitzt für die Grünen in der Freiburger Kantonsregierung und amtet dort als Direktorin der Institutionen sowie der Land- und Forstwirtschaft.

Freiburger Nachrichten

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