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Asylsuchende sollen weiterhin Motivationszulage erhalten

Im Dezember hatte der Kanton die Motivationszulage für Asylsuchende gestrichen. Der Grosse Rat hat sich nun für eine Weiterführung von Integrationsprogrammen für vorläufig Aufgenommene ausgesprochen.

Im Kanton Bern gibt es für vorläufig aufgenommene Ausländer und Flüchtlinge mehrere Arbeitsmöglichkeiten wie etwa als Putzkraft.
Im Kanton Bern gibt es für vorläufig aufgenommene Ausländer und Flüchtlinge mehrere Arbeitsmöglichkeiten wie etwa als Putzkraft.
Keystone

Wenn vorläufig aufgenommene Asylsuchende in einem Arbeitsprogramm etwas für ihre Integration tun, sollen sie dafür weiterhin eine Motivationszulage erhalten. Dafür hat sich der bernische Grosse Rat am Mittwoch ausgesprochen. Er überwies der Kantonsregierung eine Motion der SP-JUSO-PSA-Fraktion, welche fordert, dass der Regierungsrat dafür die rechtlichen Grundlagen schafft.

Die kantonale Finanzkontrolle hatte im vergangenen Jahr festgestellt, für die Zahlung dieser Motivationszulagen von 100 bis 200 Franken pro Monat und Person fehle die rechtliche Grundlage. Im Dezember 2015 stellte die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) deshalb die Zahlungen ein.

Die Kantonsregierung beantragte Annahme des Vorstosses. Auch sie findet, der Einsatz von vorläufig Aufgenommenen und Flüchtlingen in Integrationsprogrammen sei wichtig. Sie gab Ende Februar bekannt, vom Auszahlungsstopp seien lediglich vorläufig aufgenommene Asylbewerber betroffen, welche weniger als sieben Jahre in der Schweiz leben.

Andere Flüchtlinge und länger anwesende vorläufig Aufgenommene könnten gemäss den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) weiterhin eine Integrationszulage erhalten.

Zum Beispiel «Team Sauber»

Ein oft zitiertes Beispiel eines Arbeitstrainingsprogramm für Asylsuchende ist das «Team Sauber» in Berns städtischen Verkehrsbetrieben Bernmobil. Das auch aus vorläufig aufgenommenen Asylbewerbern bestehende Team reinigt seit 2005 Trams und Busse in Bern tagsüber von Abfall.

Es handelt sich um ein Angebot von Berns Kompetenzzentrum Integration. Bernmobil hat für den Einsatz der Flüchtlinge mit dem Kompetenzzentrum einen Vertrag abgeschlossen. Das Unternehmen bezahlt dem Zentrum dafür einen Beitrag.

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