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Coop und Migros wehren sich erfolgreich gegen Nachzahlung

Der Kanton versäumte es jahrelang, Gebühren von der Bauherrengemeinschaft Zentrum Freudenberg am Berner Ostring einzufordern. Der Bund wollte das Geld nachträglich eintreiben. Ein Teil der Forderung ist jedoch verjährt.

Coop und Migros haben sich als Miteigentümerinnen des Zentrum Freudenberg erfolgreich gegen Nachzahlung rund 200'000 Franken gewehrt.
Coop und Migros haben sich als Miteigentümerinnen des Zentrum Freudenberg erfolgreich gegen Nachzahlung rund 200'000 Franken gewehrt.
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Im Zentrum Freudenberg im Berner Ostring sind unter anderem Coop und Migros untergebracht. Die beiden Grossverteiler erhielten im Mai 2013 dicke Post vom Bundesamt für Strassen. Das Astra machte die Miteigentümer der Giacomettistrasse 15 darauf aufmerksam, dass es eine finanzielle Pendenz zu regeln gebe.

Für die Nutzung des Nationalstrassengrundstücks wäre eine jährliche Gebühr fällig gewesen. Nicht eingefordert hatte das Geld das Autobahnamt des Kantons Bern, welches bis Ende 2007 zuständig war. Am 1.Januar 2008 wurde der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen neu geregelt und das Eigentum an den Nationalstrassen ging an den Bund über.

Bund wollte 200'000 Franken

Das Bundesamt für Strassen und die Miteigentümer wurden sich aber nicht einig. Während das Astra für die Jahre 1987 bis 2013 Gebühren in Höhe von rund 200'000 Franken nachträglich eintreiben wollte, anerkannten die Miteigentümer nur eine Forderung von knapp 60'000 Franken. Gemeinsam mit einer dritten Partei erhoben Coop und Migros Beschwerde. Sie erhielten nun teilweise recht, wie aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervorgeht.

Es musste sich vor allem mit der Frage befassen, ob und in welchem Mass die Forderung verjährt ist. Das Gericht kam zum Schluss, dass für 1987 bis 2007 keine Gebühren mehr erhoben werden können. In diesem Punkt wurde die Beschwerde gutgeheissen. Für die Nutzung des Nationalstrassengrundstücks in den Jahren 2008 bis 2013 müssen die Miteigentümer 50'820 Franken nachzahlen.

Zwischen Stuhl und Bank gefallen waren die Gebühren wohl deshalb, weil bei der ursprünglichen Bewilligung zur Nutzung des Grundstücks vom 10. Juni 1966 festgelegt war, dass «der Staat Bern bis Ende 1986 auf die Erhebung einer Entschädigung verzichtet».

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