«Der Kanton Bern ist keine Knacknuss»

Thun

Der Kanton Bern blitzte mit seinem Richtplanentwurf beim Bund ab. Trotzdem sagte Bundesrätin Doris Leuthard am Freitag am Thuner Politforum, dass Bern keine Knacknuss sei.

Bundesrätin Doris Leuthard lädt am Politforum Thun Regierungsrat Christoph Neuhaus zu einer Aussprache ein.

Bundesrätin Doris Leuthard lädt am Politforum Thun Regierungsrat Christoph Neuhaus zu einer Aussprache ein.

(Bild: Patric Spahni)

Aktueller könnte die Thematik am Thuner Politforum nicht sein: Der Anlass steht noch bis Samstagmittag unter dem Motto «Raumplanung – Zwangsjacke oder Innovationsmotor». Just am Freitag wetterte Regierungsrat Christoph Neuhaus (SVP) in den Medien darüber, dass der Bund den kantonalen Vorentwurf des dazugehörigen Richtplans abgeschmettert habe.

Er zitierte Bundesrätin Doris Leuthard (CVP), weil sie im Jahr 2013 gegenüber dieser Zeitung gesagt hatte, dass Bern ein Vorzeigebeispiel in Sachen Raumplanung sei. «Nun habe ich zum Vorbericht eine Antwort vom Bundesamt mit fragwürdigen Interpretationen», klagte Neuhaus auch an seinem Auftritt am Politforum vor den Gemeindepolitikern, Behördenmitgliedern und Verwaltungskadern des Kantons Bern im KKThun.

Zufälligerweise referierte im Anschluss an Neuhaus die gescholtene Bundesrätin Doris Leuthard (CVP). Sie nahm den Steilpass auf und sagte im Anschluss des Anlasses gegenüber dieser Zeitung: «Der Kanton Bern ist in Sachen Raumplanung keine Knacknuss – nur müssen sich alle Kantone an den Volksentscheid betreffend Raumplanung halten.»

Bern als «kleine Schweiz»

In beiden Referaten ging es darum, dass die Komplexität der Raumplanung bewusst gemacht wird. Neuhaus gab selbst zu, dass der Kanton Bern mit seiner Vielfältigkeit in den Bereichen Tourismus, Siedlungen und Landwirtschaft komplexer sei als andere Kantone – er bezeichnete den Kanton Bern als «kleine Schweiz in der Schweiz». Er sagte weiter: «Unser Ziel ist, dass wir Sorge zum Kanton Bern im Rahmen der Entwicklung tragen, die Zersiedelung bremsen wollen und Kulturland schützen möchten», und ergänzte: «Deshalb verstehe ich nicht, warum das Bundesamt nun den Vorbericht kritisiert».

Offene Türe

Leuthard reflektierte anschliessend die Schwierigkeit und Komplexität für die Umsetzung der Raumplanung: «Es ist so, dass jeder Kanton seine Eigenheiten hat. Für die einen ist der Richtplan leicht zu erarbeiten, für andere wird es komplexer. Deshalb müssen wir auch kritisch prüfen und bei Unklarheiten die Vorentwürfe nochmals überarbeiten lassen.» Die Bundesrätin sagte insbesondere zur Kritik von Regierungsrat Neuhaus: «Ich habe natürlich auch für die kantonalen Regierungen eine offene Tür, wenn es Unklarheiten gibt.»

Anhand der Entwicklung der Stadt Thun seit den 1950er-Jahren zeigte die Bundesrätin, wie sich die Stadt entwickelte. Sie wies nicht nur mit Blick auf Thun darauf hin, dass im Rahmen der Raumplanung Widersprüche bestehen – beispielsweise im Bereich vom extensiven Bauen gegenüber dem verdichteten Bauen. «Hierzu sind Gewerbebetriebe in der Breite entstanden, während Wohnbedarf verdichtet wird. Hier muss die Raumplanung unter anderem ansetzen.»

Hervorragende Plattform

Einigkeit herrschte trotzdem nach den zwei Referaten. Sowohl Christoph Neuhaus als auch Doris Leuthard wollen, dass die Nachhaltigkeit der Schweiz mit dem neuen Raumplanungsgesetz in weiterer Zukunft vorhanden ist. Zum Politforum und der damit verbundenen Aktualität der Thematik sagte die Bundesrätin gegenüber dieser Zeitung: «Das Politforum Thun ist eine hervorragende Plattform, dass sich Gemeindevertreter und kantonale Vertreter austauschen können. Denn es ist tatsächlich so, dass sich gemäss dem neuen Raumplanungsgesetz die Gemeinden dereinst an die kantonalen Richtlinien halten müssen.»

Am Samstag stehen Fallbeispiele zur Raumplanung und die Frage «Raumplanung im Kanton Bern – wer hat das Sagen?» im Zentrum.

Thuner Tagblatt

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