«Affront» der Finanzkommission
Die Finanzkommission des Grossen Rats musste sich am Dienstag heftige Kritik gefallen lassen.
Fiko-Präsident Jürg Iseli (SVP/Zwieselberg) kam mit seinem Antrag, die Debatte um den Fonds für Nationalbankgewinn zu verschieben, nicht durch.
Keystone
Sollen die Gewinne der Schweizerischen Nationalbank in einen Fonds fliessen oder nicht? Darüber hätte der Grosse Rat am Dienstag debattieren sollen. Er debattierte stattdessen über Formsachen.
Nämlich darüber, ob man überhaupt darüber debattieren könne. Die Finanzkommission (Fiko) hat nämlich das Geschäft gar nicht vorberaten, sondern lediglich Nicht-Eintreten beschlossen. Fiko-Präsident Jürg Iseli (SVP, Zwieselberg) stellte daher den Antrag, das Geschäft zurück an die Fiko zu schicken, damit sie es vorberaten könne.