Geoinformationsgesetz auf gutem Weg
Der bernische Grosse Rat befürwortet eine einheitliche gesetzliche Grundlage für die Vielzahl geografischer Daten, die von der Verwaltung gesammelt und aufbereitet werden.
Der Grosse Rat will eine einheitliche gesetzliche Grundlage für die Vielzahl geografischer Daten, die von der Verwaltung gesammelt und aufbereitet werden. Das Parlament hat das Geoinformationsgesetz am Montag in erster Lesung einstimmig verabschiedet.
Geoinformationen sind geografische Daten, die Eigenschaften wie Lage, Beschaffenheit, Nutzung und rechtliche Verhältnisse einer Vielzahl von Objekten beschreiben. Darunter fallen etwa Landkarten, amtliche Werte von Liegenschaften, Gefahrenkarten, GPS-Navigationsdaten und administrative Einteilungen.
In Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung werden Geoinformationen rege genutzt. Die Anwendungsbereiche reichen von der Raum- und Siedlungsplanung über die Zustelldaten der Post bis hin zu den Navigationsgeräten in Handys und Autos.
Im Grossen Rat blieb das neue Gesetz am Montag grundsätzlich unbestritten. Der Erlass trage neuen Anforderungen des Bundes Rechnung und schaffe eine transparente Rechtslage, hiess es.
Die zweite Lesung folgt im Juni. Bis dahin muss sich die vorberatende Kommission unter anderem mit einer Reihe von Anträgen von Simone Machado Rebmann (GPB-DA/Bern) befassen. Sie möchte im Gesetz einen möglichst freien und gebührenfreien Zugang zu den Geodaten festschreiben.
Der Kanton Bern betreibt bereits seit 2004 das kantonale Geoportal, über das der Öffentlichkeit interaktive Karten zur Verfügung gestellt werden.
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