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Kulturkommission schont das Land

Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland reagiert auf die harsche Kritik an den Kulturverträgen.

Die Gemeinde Oberbalm sollte sogar das Dreifach der bisherigen kosten zahlen.
Die Gemeinde Oberbalm sollte sogar das Dreifach der bisherigen kosten zahlen.
Max Spring

Der Aufschrei auf dem Land war gross, als die Regionalkonferenz Bern-Mittelland im Frühling die neuen Kulturverträge zur Debatte stellte. Besonders in den Gebieten abseits der Hauptachsen, die bisher wenig an die 15 regionalen Kulturanbieter zahlen mussten und nun nach einer Umteilung vom Land in die Agglomeration plötzlich kräftig zur Kasse gebeten werden sollten.

Den Leuten zum Beispiel in Zäziwil, Biglen und anderen Dörfern im ehemaligen Amt Konolfingen wollte nicht in den Kopf gehen, wieso ihnen ab 2020 doppelt so hohe Beiträge drohten wie bisher. Wo man sie doch sonst nur zu gern dem Land zuteile, um Einzonungen verhindern zu können.

Am heftigsten sollte es Oberbalm treffen. Die Gemeinde südlich von Köniz sollte sogar das Dreifache zahlen.

17 können profitieren

Sollte – denn mittlerweile ist die vorberatende Kommission ein Stück weit zurückgekrebst. Gestern teilte sie mit, dass sie den Finanzierungsschlüssel zugunsten der betroffenen Landgemeinden angepasst habe. Konkret bemisst sich die Höhe des Beitrags neu nicht mehr allein daran, ob die Gemeinde in den Augen des Bundes als Teil einer Agglomeration gilt. Sondern auch, ob sie vom Bund über die Agglo-Programme bei Verkehrsprojekten finanziell unterstützt wird. Mit dieser neuen Bemessungsart, sagt Kommissionspräsident Benjamin Marti, komme man der Kritik weitgehend entgegen.

Konkret profitieren können gleich 17 der 80 Mitgliedsgemeinden. Sie werden eine Kategorie weniger hoch eingestuft als anfänglich geplant und zahlen künftig etwa gleich viel oder sogar leicht weniger als bisher, die Gemeinde Oberbalm als Extremfall immerhin nur doppelt so viel.

Es gibt aber auch Ausnahmen. Biglen, Kirchdorf und Zäziwil müssen trotz des neuen Schlüssels weiterhin im unveränderten Rahmen mit höheren Beiträgen rechnen. Die drei Gemeinden gelten neu als Teil der Agglomeration und können gleichzeitig auch Beiträge an Verkehrsprojekte geltend machen.

Die Korrektur hat Mindereinnahmen zur Folge. Die Kommission will sie wettmachen, indem sie den Pro-Kopf-Beitrag leicht anhebt. Treffen wird diese Massnahme vorab die Gemeinden im engeren Agglo-Gürtel um Bern. Sie werden dank ihrer Nähe zum Zentrum und dem reichen Kulturangebot von vornherein nach einem höheren Ansatz zur Kasse gebeten.

Das Entgegenkommen sei der beste Beweis dafür, dass das Zusammenleben von Stadt und Land in der Regionalkonferenz funktioniere, fügte Marti noch an. Nicht ohne durchblicken zu lassen, dass seine Kommission natürlich auch das Echo auf die ursprünglichen Pläne vor Augen hatte. In der Tat hatten sich in der Vernehmlassung Befürworter wie Gegner des neuen Systems die Waage gehalten.

Unheilige Allianzen

Zwar hätten die Befürworter wohl die Oberhand behalten, weil sie aus den bevölkerungsreichen, stimmkräftigen Gemeinden stammten. Doch Marti warnt: Weil mit jeder Institution ein eigener Vertrag abgeschlossen werde, seien bis zu 15 Abstimmungen nötig. Unheilige Allianzen könnten dann den einen oder anderen Vertrag gefährden, zumal die jeweilige Standortgemeinde kein Stimmrecht habe. Oft treffe dies die Stadt Bern mit ihren vielen Stimmen.

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