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Meilenstein in der Abrüstung

In einer feierlichen Zeremonie haben US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedew im Spanischen Saal auf der Prager Burg den umfassendsten Abrüstungsvertrag seit zwei Jahrzehnten unterzeichnet.

Der amerikanische Präsident Barack Obama und sein Amtskollege aus Russland, Dmitri Medwedew, setzten ihre Unterschrift unter das sogenannte START-Abkommen, das die beiden Länder verpflichtet, die Zahl der nuklearen Sprengköpfe innerhalb der kommenden sieben Jahre von je 2200 auf 1550 zu reduzieren. Die Zahl der Trägersysteme wird demnach auf jeweils 800 halbiert. Darunter fallen Langstreckenraketen, atomar aufgerüstete U-Boote und Kampfflugzeuge zum Einsatz von Atombomben. Höchstens 700 dieser Trägersysteme dürfen jeweils pro Seite einsatzbereit sein. Russland und die USA dürfen die Einhaltung der Vereinbarung auf der anderen Seite gemäss festgelegten Regeln überprüfen. Dazu zählen Vor-Ort-Inspektionen, der Austausch von Daten über Waffen und Nukleareinrichtungen sowie die automatische Übertragung von Messwerten. Welt wird sicherer Obama sagte im Anschluss an die Unterzeichnung, der neue Vertrag über strategische Waffen werde die USA und die Welt sicherer machen. Das Abkommen über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen sei ein «wichtiger Meilenstein». Er wolle den Vertrag noch bis Jahresende im Senat ratifizieren lassen. Obama dankte seinem «Freund und Partner» Medwedew für die gute Zusammenarbeit. Obama sagte weiter, er hoffe auf einen konstruktiven Dialog mit Russland bei den umstrittenen US-Raketenabwehrplänen. «Wir haben vereinbart, unsere Diskussionen über die Raketenabwehr fortzusetzen, einschliesslich des Austauschs unserer Einschätzung von Gefahren», sagte der US-Präsident. Kremlchef Medwedew nannte das Abkommen «historisch». Er bezeichnete den neuen START-Vertrag als Erfolg für die internationale Gemeinschaft. «Nach diesen sicher nicht leichten Verhandlungen gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer. Der Erfolg gehört beiden Ländern und mit ihnen der ganzen Welt», sagte Medwedew. Das Abkommen eröffne ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten. Raketenabwehr als Hürde Strittigster Punkt des neuen Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland dürfte die Raketenabwehr sein. Nach Ansicht der USA beeinträchtigt der neue START-Vertrag in keiner Weise die Planung der USA, in Europa möglicherweise eine Raketenabwehr zu installieren. Russland lehnt das Projekt jedoch entschieden ab. Aussenminister Sergej Lawrow drohte für den Fall einer Stationierung mit der Kündigung des START-Abkommens. Der neue Vertrag tritt in Kraft, sobald er von den Parlamenten beider Staaten ratifiziert ist. Es ist allerdings noch offen, ob der Vertrag im US-Senat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit bekommt. Nach Ratifizierung gilt der Vertrag zehn Jahre lang - es sei denn, er wird durch ein Nachfolgeabkommen aufgehoben. Der Vertrag sieht die Möglichkeit einer einmaligen Verlängerung um fünf Jahre vor. Wie bei Abrüstungsverträgen üblich, enthält er auch eine Rücktrittsklausel. Ein weiteres Thema in Prag war das iranische Atomprogramm. Medwedew forderte die Führung in Teheran zur Zusammenarbeit auf: «Teheran reagiert leider nicht auf eine Menge angebotener Kompromisse. Davor kann man nicht die Augen verschliessen, und der UNO-Sicherheitsrat wird diese Angelegenheit erneut besprechen.» Gipfel in Prag Nach dem Abrüstungsgipfel traf Obama mit Staats- und Regierungschefs aus elf osteuropäischen Reformdemokratien zu einem Abendessen zusammen. Nach Angaben von Diplomaten wollte Obama den Verbündeten deutlich machen, dass der neue Abrüstungsvertrag keinen Kurswechsel Washingtons auf Kosten Osteuropas bedeute. Zuletzt hatte der Verzicht Obamas auf die Stationierung des US-Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien für Irritationen gesorgt. sda>

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