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Neubau Stadttheater gestrichen

Nach einer hitzigen Debatte wurde der Finanzplan schliesslich angenommen. Prominentestes Opfer: Das Stadttheater.

Heiss diskutiert: Der Umbau des Stadttheaters wurde aus dem Finanzplan gestrichen.
Heiss diskutiert: Der Umbau des Stadttheaters wurde aus dem Finanzplan gestrichen.
Beat Mathys

Desaströs, miserabel, katastrophal. Die Liste der üblen Adjektive, die gestern im Solothurner Gemeinderat verwendet wurden, um den Finanzplan zu beschreiben, liesse sich beinahe beliebig fortsetzen. Nach grossem Säbelrasseln, einem tüchtigen Streichkonzert und einer knapp vierstündigen Debatte wurde der Finanzplan der Jahre 2010 bis 2013 schliesslich mit 16 zu 13 Stimmen angenommen.

Noch vor der Eintretensdebatte äusserte sich Urs Pfluger, Präsident der Finanzkommission zum vorliegenden Plan. Nachdem er einige der unerfreulichen Zahlen nannte – für das Jahr 2013 wird ein negativer Selbstfinanzierungsgrad von -22,6 Prozent und eine Pro-Kopf-Verschuldung von fast 3000 Franken prognostiziert – präsentierte er auch einige Lösungsvorschläge. Vom Stellenstopp bis zu einer Veräusserung der Regiobank oder der Regio Energie.

Finanzverwalter Raymond Melly wies im Rat darauf hin, dass es bei den aktuell unsicheren Wirtschaftsprognosen besonders schwierig sei, einen sinnvollen Finanzplan vorzulegen.

Stadtpräsident Kurt Fluri erinnerte die Gemeinderäte daran, dass die Jahre drei und vier eines Finanzplans immer besonders schwierig vorauszusehen sind. Zu der Wirtschaftslage meinte er: «Um von einer Jahrhundertkrise in unserer Region zu sprechen, fehlen mir noch die Indikatoren». Es gebe zwar tragische Meldungen über Stellenabbau, es gebe aber auch einige positive Nachrichten. So werden zum Beispiel in der Stadt Solothurn in der Medizinaltechnik wieder neue Stellen geschaffen.

FdP: «Streichen»

Beat Käch tat den Unmut der FdP-Fraktion über den Finanzplan kund: «Es ist heute für mich ein Jubiläum: mein 20. Finanzplan. So schlecht war er aber noch nie». Entweder der Rat mache bei den Investitionen massive Abstriche oder aber die FdP werde den Finanzplan ablehnen. Gleichzeitig kommen für die Freisinnigen neu Steuern nicht in Frage. «Wir leben auf einem zu hohen Investitionsfuss», so Käch.

SP: «Sparen und Steuern»

Für Markus Schneider (SP) zeigt sich im Finanzplan ab 2011 auch die Wirkung der Steuersenkungen, welche die Stadt jüngst beschlossen hat. «Es braucht eine Korrektur des Steuerfusses um fünf Prozentpunkte», meinte er. Gleichzeitig werde man aber nicht drum herum kommen, zu sparen. Schneider verwies dabei auch auf seine Erfahrung im Kantonsrat: «Ich habe es erlebt, wie schwierig es ist, aus einer Negativ-Spirale wieder herauszukommen.»

CVP: «Streichen»

«Die CVP war wie vor den Kopf geschlagen, als sie mit diesem Finanzplan konfrontiert wurde», empörte sich CVP-Sprecher Pirmin Bischof. Leider seien aber die Annahmen, die dem Finanzplan zu Grunde liegen, nicht unrealistisch. Gerade deshalb gelte es, kühlen Kopf zu bewahren. Obwohl die CVP den Finanzplan eigentlich hätte zurückweisen wollen, wie Bischof sagte, schlug er gleich ein «Sparprogramm» vor. Zum Beispiel der Stadttheater-Umbau oder die Hermesbühl-Sanierung fielen dabei dem Rotstift zum Opfer.

Brigit Wyss (Grüne) wies darauf hin, dass sich der Rat sehenden Auges in diesen Finanzplan hinein manövriert habe. René Käppeli (SVP) meinte, dass man den Hebel bei den Ausgaben ansetzen müsse.

Stadttheater gestrichen

Die beiden grossen Investitionsbrocken Hermesbühl-Sanierung (11,5 Millionen) und der Stadttheater-Umbau (13,5 Millionen) wurden aus dem Finanzplan gestrichen, ebenso die Sanierung des Stadions des FC Solothurn. Die Aufstockung des städtischen Polizeikorps um insgesamt acht Stellen bleibt vorläufig im Finanzplan.

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