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Nur SVP will mehr Sitzungen

stadtratDer Berner Stadtrat hat 2011 etwas effizienter debattiert als ein Jahr zuvor – wenn man die reinen Zahlen anschaut. Für die SVP-Fraktion reicht dies nicht. Sie kündigt an, bezüglich Sitzungsrhythmus «aktiv zu werden».

Seit Anfang Jahr hält der Berner Stadtrat seine Sitzungen nicht mehr wöchentlich, sondern 14-täglich ab. Das sieht das neue Geschäftsreglement vor, das 2011 in Kraft trat. Ein Blick auf die reinen Zahlen zeigt, dass das Stadtparlament mit diesem Rhythmuswechsel etwas effizienter geworden ist. Die Zahl der Einzelsitzungen sank von 64 auf 44. 2010 debattierten die Stadträte noch 123 Stunden und 15 Minuten, heuer waren es total 90 Stunden und 15 Minuten – und damit 27 Prozent weniger. Die Anzahl behandelter Geschäfte sank im gleichen Zeitraum aber lediglich um 19 Prozent, von 539 auf 438. Für Ratspräsidentin Vania Kohli (BDP) hat sich das neue System mit weniger Sitzungen «zu 100 Prozent» bewährt. Beinahe quer durch die Parteien gab es auch bei einer Umfrage dieser Zeitung im August Lob. Von einer «Verwesentlichung des Stadtrats und sorgfältigerer Arbeit» war damals die Rede. Einzig die SVP bezeichnete den Zweiwochenrhythmus als «überhaupt nicht positiv». Und dieser Meinung sei man auch jetzt noch, sagt Roland Jakob, SVP-plus-Fraktionschef. «Wir stehen vor einem Wahljahr, da wird es regelrecht Vorstösse hageln», so Jakob. Vor diesem Hintergrund hätte man in diesem Jahr «viel mehr aufräumen müssen», findet Jakob. Die SVP werde sich die Zahlen nun genau ansehen und dann «aktiv werden», kündet er an. Er könne sich etwa einen Vorstoss vorstellen, der wieder eine Reglementsänderung fordere, so Jakob. Eine Idee: Rund um die Budgetdebatte soll die Sitzungsfrequenz temporär erhöht werden. Auch wenn man nur die Vorstösse auswertet, hat der Stadtrat 2011 etwas effizienter gearbeitet. Er erledigte laut Zahlen von Ratspräsidentin Kohli zwar knapp 17 Prozent weniger Vorstösse als 2010 – dies aber bei deutlich weniger Zeit. Anzahlmässig legten die Stadträte zu: Sie reichten fünf Prozent mehr Vorstösse ein als 2010 – darunter waren rund 50 Prozent mehr Motionen und rund 50 Prozent weniger Postulate. wrs>

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