«Steht und fällt nicht mit Beiträgen»

Oberbipp

Der Souverän hat den Grundeigentümerbeitrag an die Sanierung der Stein­gasse verworfen. Auf das 861 000 Franken teure Projekt habe dies aber keinen Einfluss, wie Gemeindepräsident Thomas Beer betont.

Die Steingasse kann im kommenden Jahr erneuert werden.

Die Steingasse kann im kommenden Jahr erneuert werden.

(Bild: Thomas Peter)

Béatrice Beyeler

Eine der Hauptschlagadern von Oberbipp, die Steingasse, muss dringend saniert werden. Dies ist auch der Bevölkerung klar, so stimmte die Gemeindeversammlung dem Gesamtkredit in Höhe von 861 000 Franken mit grossem Mehr zu. Die budgetierten Kosten bewegen sich in dieser Höhe, weil laut Gemeinderat einzig eine Totalsanierung der Steingasse Süd, samt Austausch der Wasser- und Abwasserleitungen, infrage kommt.

Für Diskussionen sorgte hingegen der Antrag der Exekutive, Grundeigentümerbeiträge für dieses Strassenbauprojekt zu erheben. Mit 30 Prozent hätten sich die zahlreichen Nutzer an der Sanierung beteiligen sollen, das entspräche knapp 131 000 Franken. Der Antrag des Gemeinderats wurde an der Gemeindeversammlung Ende November deutlich abgelehnt (wir berichteten).

Mit Ablehnung gerechnet

Folgen für das Bauprojekt sind deswegen aber keine zu be­fürchten, stellt Gemeindepräsident Thomas Beer (SVP) klar: «Es steht und fällt nicht mit diesen Beiträgen.» Denn der Gemeinderat erstelle Projektkredite stets mit Bruttobeträgen. Ausserdem habe der Rat bereits im Vorfeld der Versammlung vermutet, dass der Antrag für die Grundeigentümerbeiträge keine Mehrheit finden würde, da sich derart viele Oberbipper hätten beteiligen müssen.

Doch was hat es mit diesen Grundeigentümerbeträgen genau auf sich? Gemäss kantonalem Baugesetz können Kosten von Strassenbauten anteils­mässig an die Grundeigentümer übertragen werden. «Der Gemeinderat kann zu Beginn jeder neuen Legislaturperiode entscheiden, ob er die Beiträge zur Sprache bringen will», erklärt Beer.

Nutzen bei kleinen Arbeiten

Bei der Sanierung der Steingasse Süd habe die jetzige Exekutive, die Ende 2016 gewählt wurde, das Thema zum ersten Mal aufs Tapet gebracht, um diese Möglichkeit für weitere Projekte nicht zu verwirken. Denn im Rahmen kleinerer Bauprojekte, bei denen lediglich einzelne Quartier­strassen betroffen sind, könne die Beteiligung von Nutzniessern tatsächlich zustande kommen. Thomas Beer betont indes, dass die Erhebung von Grundeigentümerbeiträgen bei jedem Projekt aufs Neue vor die Gemeinde­versammlung muss. «Das letzte Wort hat immer der Souverän», so der Gemeindepräsident.

Die Sanierung der Steingasse wird nun, wie es bei den meisten öffentlichen Bauprojekten der Fall ist, aus dem allgemeinen Steuerhaushalt finanziert. Der Baustart soll im Frühjahr 2018 ­erfolgen. Die Arbeiten dürften rund ein halbes Jahr in Anspruch nehmen und werden in Etappen durchgeführt, damit der Verkehr vernünftig geregelt werden kann.

Langenthaler Tagblatt

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