Zum Hauptinhalt springen

Steigt der Wert, klingelt die Kasse

Die Stadt will künftig gerade bei Um- und Aufzonungen einen Teil des Mehrwerts beim Bauherrn einfordern. Das könnte sich rechnen. Bisher gab es dafür keine einheitliche Praxis.

Areale wie dasjenige der Porzi dürften dereinst deutlich an Mehrwert gewinnen – sobald sie entsprechend entwickelt sind.
Areale wie dasjenige der Porzi dürften dereinst deutlich an Mehrwert gewinnen – sobald sie entsprechend entwickelt sind.
Thomas Peter

Mehrwertabschöpfung. Das ist ein furchtbar abstrakter Begriff. Dabei geht es aber um eine Massnahme, die für Stadt und Grundeigentümer nicht unwesentlich ist. Am nächsten Montag wird der Stadtrat an seiner Sitzung beschliessen, ob in Langenthal nun ein kommunales Reglement eingeführt werden soll. Dieses sieht vor, bei Ein-, Um- oder Aufzonungen eines Grundstücks eine Abgabe von 30 Prozent des Mehrwerts einzufordern, sollte sich denn einer ergeben.Was heisst das konkret? Werden beispielsweise dereinst das Geiser-Areal beim Bahnhof oder das Porzigelände mit einer Mischnutzung überbaut, gewinnen diese Grundstücke automatisch an Wert. Daran will die Stadt nun teilhaben. Bisher galt die Praxis: Grundeigentümer konnten sich vertraglich verpflichten, einen angemessenen Anteil des Planungsmehrwertes für bestimmte öffentliche Zwecke abzugeben. Obligatorisch war das aber nicht.

Schlankes Reglement

Letzten April setzte der Kanton Bern sein überarbeitetes Baugesetz in Kraft, wonach neu für alle Gemeinden zwingend gilt, bei Einzonungen eine Mehrwertabgabe von 20 Prozent einzufordern. Langenthal will nun einen Schritt weitergehen und mit einem eigenen Reglement auch Um- und Aufzonungen miteinbeziehen. «Denn Einzonungen wird es bei uns in den nächsten Jahrzehnten kaum geben», sagt Stadtpräsident Reto Müller (SP).

Das vom Stadtbauamt ausgearbeitete Reglement sieht eine Abgabe von 30 Prozent vor, wovon Langenthal ein Drittel an den Kanton Bern abliefern muss. Im Grundsatz habe man sich an den kantonalen Vorgaben orientiert. «Wir wollen nämlich ein schlankes Reglement», sagt Müller. Da bisher in der Gemeinde noch kein vergleichbares Reglement in Kraft war, bestehe derzeit eine Gesetzeslücke.

Dass aber bei einer Annahme durch den Stadtrat plötzlich alle Eigentümer, die auf ihrem Grundstück etwas aufwerten wollen, tief in die Tasche greifen müssen, sei nicht der Fall, relativiert Müller. Denn das kantonale Recht legt eine Freigrenze von 20 000 Franken fest, womit bei Mehrwerten darunter keine Abgaben fällig werden. Bei grossen Umbauten oder Neubauten, wo Gebietsentwickler einen markanten Mehrwert schaffen, jedoch schon. Das könnte beispielsweise auch eine Baugesetzrevision betreffen, die ein ganzes Quartier aufwerten will. Alle Bewohner dieses Quartiers würden darauf von der Stadt eine Verfügung mit dem Hinweis zugeschickt bekommen, dass sie einen Mehrwert zu bezahlen haben, sollte denn ein Projekt realisiert werden. Eine Massnahme, die natürlich unpopulär wäre.

Gemeinderat entscheidet

Doch was will Langenthal mit dem zusätzlichen Geld machen – den steuerfinanzierten Haushalt aufbessern? Das gehe nicht, sagt Stadtpräsident Reto Müller. Die Verwendung müsse dem Raumplanungsgesetz entsprechen. «Deshalb können wir diese Beiträge nicht einfach im Budget vereinnahmen.» Eingesetzt würde die Mehrwertabschöpfung für raumplanerische Projekte, die dem Gemeinwohl zugutekommen. Wie etwa ein neuer Spielplatz oder eine Freifläche. Bisher wurde mit solchen Geldern etwa der Schorenweiher saniert. In der Regel entscheidet der Gemeinderat, was mit kleineren Beiträgen geschieht – ab 150 000 Franken ist dann der Stadtrat zuständig. Dieser muss aber erst für das neue Reglement stimmen, bevor sich die Gemeinde über zusätzliche Einnahmen freuen kann.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch