Ausgaben sind tragbar

Niederried

Die kantonale Planungsgruppe hält den Finanzplan 2017 bis 2022 der Gemeinde Niederried für tragbar, mahnt aber zur Vorsicht. Es sind Nettoinvestitionen von rund einer Million Franken vorgesehen.

Im Planungszeitraum seien Nettoinvestitionen von rund einer Million Franken vorgesehen, so der Gemeinderat.

Im Planungszeitraum seien Nettoinvestitionen von rund einer Million Franken vorgesehen, so der Gemeinderat.

Der Finanzplan der Gemeinde Niederried für die Jahre 2017 bis 2022 basiert auf der Rechnung 2016 sowie den Budgets 2017 und 2018 einschliesslich des mittelfristigen Investitionsprogramms. «Beim Personalaufwand wurde ab 2019 ein Zuwachs (Teuerung, Wirtschaftsentwicklung) von 1,5 Prozent, beim Sachaufwand ein Zuwachs von 0,8 bis 1 Prozent (erwartete Teuerungsentwicklung) kalkuliert, und die Abschreibungen erhöhen sich im Rahmen der getätigten Investitionen», schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung.

«Im Bildungswesen werden die Kosten im Be­trachtungszeitraum empfindlich ­ansteigen (Steigerungen bei Lehrergehaltskosten durch Finanzierungsbeiträge an deren Pensionskasse und Einführung des ­Lehrplans 21, höhere Infrastrukturkosten Schulanlagen, Streichung Beiträge Schülertransporte, wieder ansteigende Schülerzahlen)», so der Gemeinderat.

Negative Abschlüsse

Diese Mehrkosten könnten nicht voll durch die angenommene Entwicklung der Steuereinnahmen aufgefangen werden, womit die Gemeinde Niederried für alle Prognosejahre im allgemeinen Haushalt negative Rechnungsabschlüsse aufweise. «Diese können aber voraussichtlich bis 2022 durch das entsprechende Eigenkapital der Gemeinde gedeckt werden», schreibt der Gemeinderat mit Bezug auf die Ergebnisse der Beurteilung durch die kantonale Planungsgruppe (KPG). Die Kosten der Wasserversorgung sind laut Gemeinderat ab 2017 wegen höherer Abschreibungen und der notwendigen Investitionen (Reservoir) stark angestiegen, was – wie bereits angekündigt – nur durch die budgetierte Anpassung der Gebühren ab 2018 aufgefangen werden kann.

«Im Planungszeitraum sind Nettoinvestitionen von rund einer Million Franken vorgesehen, wobei rund 250 000 Franken auf den Steuerhaushalt fallen. Da die Investitionen nicht aus erarbeiteten Mitteln finanziert werden können, wird die Verschuldung durch verzinsliches Fremdkapital entsprechend zunehmen», heisst es weiter.

Finanzen im Blick behalten

Zusammenfassend kommt die kantonale Planungsgruppe in ihrem Bericht zum Schluss, dass der Finanzplan 2017 bis 2022 angesichts des vorhandenen Eigenkapitals als «finanziell tragbar» bezeichnet werden könne. Entsprechend sei ein sorgfältiger und wirtschaftlicher Umgang mit den vorhandenen finanziellen Mitteln weiterhin wichtig. Schwierig kalkulierbar seien die Entwicklung der Steuereinnahmen für natürliche und juristische Personen, die Auswirkungen von Gesetzesänderungen, der Finanz- und Lastenausgleich sowie die Kosten im Bildungswesen.

Die KPG empfiehlt dem Gemeinderat Niederried, die weitere Entwicklung der Finanzen genau zu beobachten und den nächsten Rechnungsabschluss (2017) sowie weitere neue Entwicklungen und Erkenntnisse in die laufende Planung der finanziellen Situation einzubeziehen. Die Situation habe sich zwar gegenüber dem letzten Finanzplan entspannt, das Gleichgewicht der Finanzen sei aber sehr «fragil» und lasse vorerst noch keinen grossen Spielraum zu.

pd

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