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Defizit oder nicht? – Definitionssache

Interlaken budgetiert vorsichtig, rechnet 2016 dennoch mit einem positiven Gesamtergebnis von 8215 Franken. Im allgemeinen Haushalt steht jedoch ein Defizit von 66'655 Franken.

Erstmals hat die Gemeinde Interlaken die neuen Bestimmungen des harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2) für ihr Budget anwenden müssen. Und das bringt neben einer Reihe von neuen Begriffen auch Veränderungen zur bisherigen Rechnungspraxis.

Die wichtigste vorab: Während das Budget 2016 einerseits einen Aufwandüberschuss im allgemeinen Haushalt von 66'655 Franken ausweist, sieht es anderseits einen Ertragsüberschuss von 8215 Franken im Gesamtergebnis vor. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?

Der Gemeinderat macht dies in einer Mitteilung so: «Der allgemeine Haushalt zuzüglich der Spezialfinanzierungen, die neu anders abgeschlossen werden, bildet den Gesamthaushalt.» Die Stimmberechtigten würden demnach im November neu den Gesamthaushalt, für 2016 also nicht das Defizit im allgemeinen Haushalt, sondern den Überschuss im Gesamthaushalt beschliessen.

Vorjahresvergleich schwierig

Schwierig wird durch die Umstellung auch der Vergleich zu den Vorjahren. Dazu der Gemeinderat: «Etliche bis 2015 gültige Konti werden mit HRM2 in mehrere Konti aufgesplittet. Einzelne Funktionen und Sachgruppen haben geändert. Einige Verbuchungsabläufe erhöhen den Umsatz, ohne erfolgsrelevant zu sein.

Der Gemeinderat hat deshalb auf eine Umschreibung des Voranschlags 2015 und der Jahresrechnungen 2014 und 2015 auf HRM2 bewusst verzichtet. Der Arbeitsaufwand wäre im Vergleich zum Nutzen enorm gewesen.» Ein direkter Vergleich mit dem Vorjahresergebnis und dem Budget des laufenden Jahres sei erst ab 2018 wieder vollständig möglich.

Steueranlage bleibt bei 1,77

Was sich im kommenden Jahr nicht ändert, sind die Steuer- und Gebührensätze. Die Steueranlage, die 2015 auf 1,77 gesenkt worden war, wird so beibehalten. Auch der Liegenschaftssteuersatz (1,5 Promille des amtlichen Werts) bleibt ebenso unverändert wie die Hundetaxe oder die Gebühren für die Abwasser- und für die Abfallentsorgung. Vorsicht lässt die Gemeinde bei der Festlegung der zu erwartenden Steuererträge walten – und zwar sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen.

Bei letztgenannten zieht die Gemeinde die Erträge der Rechnungsjahre 2011 bis 2013 heran. Das Spitzenergebnis 2014 werde als Einzelfall beurteilt und daher nicht berücksichtigt. «Insgesamt erbringen die durch den Bereich Steuern budgetierten Konti einen Mehrertrag von 0,29 Millionen Franken», schreibt der Gemeinderat.

Mit rund 8,06 Millionen Franken beziffert der Gemeinderat das 2016 «noch einmal hohe Nettoinvestitionsvolumen». Dabei enthalte das Investitionsprogramm nur die notwendigen Projekte. «Das Wünschenswerte wurde gestrichen oder auf unbestimmte Zeit hinausgeschoben.» Ein guter Teil dieser Projekte sei bereits beschlossen. Das Investitionsbudget enthalte Projekte im allgemeinen Haushalt für das Gemeindestrassennetz, die Schulanlagen und öffentliche Toiletten von netto 4,64 Millionen Franken. Die spezialfinanzierte Abwasserentsorgung löse Nettoinvestitionsausgaben von 3,42 Millionen Franken aus.

Ohne IBI-Budget

Beim Disparitätenabbau rechnet der Gemeinderat mit einer Erhöhung der Belastung gegenüber dem Voranschlag 2015 um 440'000 Franken auf 1,43 Millionen. Grund dafür seien die «hohen Interlakner Steuererträge der letzten Jahre». Insgesamt wird beim Finanz- und Lastenausgleich eine Kostensteigerung um 0,81 Millionen Franken gegenüber dem Voranschlag 2015 erwartet. Nicht im Voranschlag 2016 enthalten ist unter HRM2 das Budget der Industriellen Betriebe Interlaken.

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