Spiez wehrt sich vergebens gegen Schuttdeponie

Spiez

Die Gemeinde Spiez ist mit ihrer Einsprache gegen eine Deponie für Schutt und Inertstoffe im Gebiet Stegweid abgeblitzt.

Im Gebiet Stegweid soll eine Deponie für Inertstoffe entstehen.

Im Gebiet Stegweid soll eine Deponie für Inertstoffe entstehen.

(Bild: Jürg Spielmann)

Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) des Kantons Bern hat die Beschwerde der Gemeinde Spiez gegen einen neuen Deponiestandort im Gebiet Stegweid abgewiesen. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die der Kanton gestern publizierte.

Die im Gebiet der Region Thun/Oberland West liegende Planungsregion Entwicklungsraum Thun (ERT) hatte eine Anpassung des Teilrichtplans Abbau und Deponie beschlossen. Mit dieser wurde im Gebiet Stegweid ein neuer Standort für eine Inerstoffdeponie bestimmt. Das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigte anschliessend die vom ERT beschlossene Anpassung des Teilrichtplans. Gegen diesen Entscheid hat die Einwohnergemeinde Spiez eine Beschwerde bei der JGK erhoben.

Keine Alternativen

Die JGK hat die Beschwerde nun abgewiesen. Der kantonale Sachplan Abbau, Deponie, Transporte schreibt für die Ablagerung von Inertstoffen eine regionale Eigenversorgung im Perimeter der Regionalkonferenzen vor. Aufgrund dessen wurden in die Berechnungen der benötigten Entsorgungskapazitäten neben dem ERT auch die Bedürfnisse der ebenfalls im Gebiet Thun/Oberland West liegenden Planungsregion Kandertal einbezogen.

Im Ergebnis stellte die JGK fest, dass in jenem Gebiet Entsorgungskapazitäten fehlen. Die öffentlichen Interessen, diese Kapazitäten am Standort Stegweid zu schaffen, überwiegen nach Ansicht der JGK die entgegenstehenden Interessen des Landschaftsschutzes. Dies gelte insbesondere, da keine Standortalternativen vorhanden seien, die in gleichem Masse wie der Standort Stegweid geeignet wären, schreibt der Kanton.

Gegen den Entscheid der JGK kann innerhalb von 30 Tagen beim Bundesgericht Beschwerde erhoben werden.

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