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Bundesgericht bestätigt: Wahlen sind gültig

Ein Mann zog die Gemeinderatswahl in Wichtrach bis vor Bundesgericht – und ist einmal mehr abgeblitzt.

Cedric Fröhlich
Im September 2019 gratulierte der abtretende Gemeindepräsident Hansruedi Blatti seinem Nachfolger Bruno Riem zur Wahl. Foto: Urs Baumann
Im September 2019 gratulierte der abtretende Gemeindepräsident Hansruedi Blatti seinem Nachfolger Bruno Riem zur Wahl. Foto: Urs Baumann

Anfang September 2019 wählten die Wichtracher Stimmberechtigten eine neue Gemeinderegierung. Und die Wahl, sie hatte ein juristisches Nachspiel. Ausgelöst hatte es ein Mann, der sich am 26.Juli in Wichtrach als Neuzuzüger angemeldet und gleichzeitig für den Gemeinderat sowie das Präsidium kandidiert hatte. Nur gilt im Kanton Bern eine dreimonatige Karenzfrist – so lange müssen sich Zuzüger gedulden, bis sie auf kommunaler Ebene wählbar sind. Der Mann wurde also nicht zu den Wahlen zugelassen.

Dagegen wehrte er sich gerichtlich. Er verlangte die Annullierung und Wiederholung und zog deswegen glücklos durch sämtliche Instanzen, bis ans Bundesgericht in Lausanne. Das hat seine Beschwerde nun letztinstanzlich abgewiesen, wie aus einem schriftlichen Urteil hervorgeht. Sein «rudimentäres Vorbringen» vermöge nicht darzutun, inwiefern die «ausführliche und überzeugende» Begründung der Vorinstanz Bundesrecht verletze, so das Gericht.

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