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Die Finanzen von Ostermundigen haben viele Farben

Die Gemeinde Ostermundigen geht mit einem genehmigten Budget, aber ohne Finanzplan ins neue Jahr.

Ostermundigen.
Ostermundigen.
Adrian Moser

Rosarot. Oder doch Rabenschwarz? Über die Farbe der Finanzen waren sich die Parlamentarier von Ostermundigen am Donnerstagabend nicht einig. Erich Blaser (SVP), der für die Finanzen verantwortlich zeichnet, hat dem Finanzplan als Erster eine Farbe gegeben.

Er selber bezeichnete die Variante, die er Ende Oktober dem Parlament vorgelegt hatte, als eine rabenschwarze. Das sah auch das Parlament so. Und gab dem Gemeinderat einen klaren Auftrag: Bis zur Sitzung am Donnerstag solle der Finanzplan neu Zahlen bis ins Jahr 2026 aufzeigen. Und bis zu diesem Zeitpunkt möglichst keinen Bilanzfehlbetrag aufweisen.

Daraufhin reagierten der Finanzvorsteher und sein Team nicht mit einem, sondern gleich mit sieben verschiedenen Finanzplänen. Und die Parlamentarier gaben den aufgefrischten Finanzplänen nun den zweiten Anstrich: nämlich Rosarot. Zuerst stellte die Fraktion der FDP die Frage, wie es möglich sei, in so kurzer Zeit so viel bessere Kennzahlen liefern zu können.

Die FDP und die EVP wollten die vorgeschlagene Variante des Gemeinderats annehmen. Anders sah dies die Fraktion der SVP. Zwar seien die ersten positiven Zeichen zu sehen, aber die Zahlen seien kaum mit den ursprünglichen vergleichbar. Die Fraktion der SP sprach sich für diejenige Variante aus, die bereits ab dem Jahr 2021 eine Steuererhöhung einkalkuliert.

Die deutlichsten Worte fand Colette Nova von der SP. Sie sprach von Selbstbetrug, von Manipulation und fragte, ob der Gemeinderat blind sei oder das Parlament bloss vernebeln wolle. So werde mit der vorgeschlagenen – immer noch rabenschwarzen Variante des Gemeinderats – das Fremdkapital stark ansteigen und das Eigenkapital zusammenschmelzen. Zum Schluss wurde der Finanzplan mit 11 zu 7 Stimmen abgelehnt.

Drei Millionen Verlust

Bei der Debatte um die Rechnung 2020 sprach sich die Fraktion der GLP und der EVP dafür aus, das vorliegende Budget zu genehmigen. Ganz im Gegensatz zur SVP. Deren Fraktionssprecher forderte, das Budget abzulehnen, und stellte gleich drei Anträge, bei denen gespart werden solle.

Die Linke sprach sich hingegen für die Rechnung aus: «Es macht niemand Luftsprünge über das Budget, das hier vorliegt», sagte etwa Bettina Fredrich (SP). Es nütze aber nichts, wenn einfach bei der Verwaltung die eine oder andere Stelle eingespart werde. Am Ende der Debatte wurde das Budget 2020 mit einer deutlichen Mehrheit von 22 zu 8 Stimmen angenommen.

Die Gemeinde rechnet mit einem Verlust von rund drei Millionen Franken. Auf eine Erhöhung des Steuerfusses wird verzichtet. Dieser liegt weiterhin bei 1,69 Steuereinheiten. Damit bleibt Ostermundigen in einer schwierigen Situation. Und schreibt im kommenden Jahr tiefrote Zahlen.

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