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«Schengen ist nur positiv»

Grenzwachtkorps-Chef Jürg Noth zog im «Freienhof» ein positives Fazit

«Die nachbarstaatliche Zusammenarbeit hat sich verbessert – Schengen ist ein Gewinn», resümierte Jürg Noth am Dienstagabend vor rund 100 Neugierigen, die der Einladung der Staatsbürgerlichen Gesellschaft ins Thuner Hotel Freienhof gefolgt waren. Dort referierte der Chef des Eidgenössischen Grenzwachtkorps und ehemalige Chef der Regionalpolizei Berner Oberland über erste Erfahrungen mit den Abkommen von Dublin und Schengen. Diese regeln seit Anfang Jahr auch für Schwei-zerinnen und Schweizer die Reisefreiheit und die Zu-sammenarbeit in der Kriminalitätsbekämpfung (Schengen) sowie die Eindämmung des Asylmissbrauchs (Dublin). 5958 Straftäter geortet Erfolge seien besonders in der Kriminalitätsbekämpfung erzielt worden, sagte Noth: «Dank des Schengener Informationssystems SIS wurden seit Anfang Jahr 5958 Straftäter geortet, davon 60 bis 70 schwere Täter», berichtete Noth, der dem Grenzwachtkorps seit 2003 vorsteht. Täglich würden sechs illegale Ein- oder Ausreisen verhindert und vier Kilogramm Drogen beschlagnahmt. «Ausserdem werden jeden Tag 65 Millionen Franken Zolleinnahmen verbucht.» Die grössten Erfolge verzeichne man bei den Grenzübergängen, wo das Grenzwachtkorps Zoll-, Sicherheits- und Migrationsbe-kämpfungs-Aufgaben wahrnehme. Dank der Zollkontrolle gebe es dort «keine freie Fahrt». Täglich passierten 650000 Personen und 350000 Motorwagen, davon 20000 LKW, die Landesgrenze. «Hotspot der Kriminalität» Als «Hotspot der Kriminalität» bezeichnete Noth die Grenze in Genf, wo 350 Grenzwächter stationiert sind – laut dem Grenzwachtkorps-Chef «zu wenig». «Dort kommt es etwa vor, dass wir als letztes Mittel zur Schusswaffe greifen müssen.» «Das Grenzwachtkorps arbeitet heute schengenkonform», hielt Jürg Noth fest. Damit meinte er nicht zuletzt die sogenannte Schleierfahndungen mit mobilen Patrouillen, die hinter der Grenze Personenkontrollen durchführen. «Dies haben wir bereits vor Schengen gehabt, sie stellen für uns also keine Neuerungen dar», erklärte Noth. Zudem würden vermehrt Personenkontrollen in der Bahn – auch im Inland – stattfinden, allerdings nur auf den Haupttransitachsen. Am Grenzübergang fänden sie nur «auf Anfangsverdacht» statt. Das Grenzwachtkorps kommt zudem auch an internationalen Flughäfen zum Einsatz. Dort werden Einreisende aus dem Nicht-Schengen-Raum «systematisch und rigoros» kontrolliert, während Reisende aus dem Schengen-Raum bloss bei Anfangsverdacht oder auf Waren hin kontrolliert werden. Am Flughafen Saanen, wo ebenfalls internationale Flüge stattfinden, werden die Aufgaben des Grenzwachtkorps von der Kantonspolizei übernommen. Ebenso am Flughafen Belpmoos. «Riesige Dunkelziffer» In einer anschliessenden Diskussion beantwortete Jürg Noth zahlreiche Fragen – etwa jene nach den Kosten. «Vor allem in der Administration ist der Mehraufwand gewaltig. Der Mehrnutzen ist aber da», sagte der Grenzwachtkorps-Chef. Wie es um den Menschenhandel stehe, war eine weitere Frage. «Das betrifft vor allem Frauen und Kinder aus osteuropäischen Staaten», sagte Noth. Dafür sei die Polizei zuständig.Pascal Kupper >

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