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SP gibt Widerstand gegen Grimsel-Staumauer auf

EnergiedebatteIn der Hoffnung, dem Atomausstieg einen Schritt näher zu kommen, zeigt sich die SP Kanton Bern kompromissbereit: Sie gibt den Widerstand gegen die Erhöhung der Grimsel-Staumauer auf.

Die Möglichkeiten zur Stromspeicherung in den Alpen seien auszubauen, sagte der Berner SP-Präsident Roland Näf gestern vor Medienvertretern. Deshalb unterstütze die Grossratsfraktion von SP, Juso und PSA die verschiedenen Ausbauprojekte der Kraftwerke Oberhasli (KWO). Insbesondere die Erhöhung der Grimsel-Staumauer um 23 Meter heisst die SP Kanton Bern plötzlich gut. Das ist nachzulesen im neuen Positionspapier der Fraktion. Einfluss auf Umweltverbände Das ist eine eigentliche Kehrtwende. Bisher hatte die Partei gegen das Projekt den Aufstand geprobt. Auch wenn es Näf etwas zurückhaltender formuliert: Der Grund für die jüngste Kompromissbereitschaft ist die Hoffnung, einem Atomausstieg dadurch einen Schritt näher zu kommen. Näf hofft nun, dass die Kompromissbereitschaft der SP auch die Umweltverbände in Bewegung bringt. Diese – allen voran WWF und Pro Natura – bekämpfen den Grimsel-Ausbau und wollen Einsprache erheben. Die Einsprachefrist läuft am kommenden Freitag ab. Näf wünscht sich, dass die Verbände doch noch einlenken. Druck auf die BKW Nichts mehr wissen will die SP-Fraktion vom doppelten Ja zum Energiegesetz und zum Volksvorschlag. Nach der Katastrophe in Japan könne der Volksvorschlag kein Thema mehr sein, sagte Näf. Der Volksvorschlag möchte auf einen Gebäudeenergieausweis (Geak) und eine Förderabgabe auf Strom verzichten. Was den Stromkonzern BKW betrifft, so machte Näf klar, dass die Politik Druck machen müsse, um eine Kehrtwende in der Energiepolitik einzuleiten. Sollte dies nicht gelingen, schreckt der SP-Präsident auch vor radikalen Schritten nicht zurück: Sollte sich herausstellen, dass die BKW-Spitze nicht zum Umdenken bereit sei, müsse man sich überlegen, den Verwaltungsrat auszuwechseln.phm/pd>

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