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«BDP-Sieg hat keine Signalwirkung»

Die BDP hat in Oberhofen ihren ersten Erfolg an einer Gemeinderatswahl erzielt. Doch welche Bedeutung hat das Ergebnis vom Wochenende? Sowohl die SVP wie auch die BDP wollen darin keinen Indikator für künftige Wahlsiege sehen.

Die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) war am Wochenende in Oberhofen die grosse Wahlsiegerin: Sie holte auf Anhieb zwei Gemeinderatsmandate, daneben stellt sie den Gemeindepräsidenten.

Es ist der erste Erfolg, den die BDP seit der Abspaltung von der SVP und ihrer Gründung im Sommer, in einer Gemeinderatswahl erzielen konnte. Diese Meldung war gestern deshalb nicht nur den regionalen Medien, sondern auch jenen ausserhalb des Kantons einige Zeilen wert: So berichtete zum Beispiel die «Südostschweiz», die «Basler Zeitung» und die Westschweizer Zeitung «La Liberté» über den besonderen Sieg in Oberhofen.

BDP als Alternative

«Das Ergebnis hat klar gezeigt, dass die BDP eine Alternative für Wähler darstellt, die der SVP zwar nahe stehen, mit deren politischen Tonart aber nicht zufrieden sind», sagt Oberhofens Gemeindepräsident und BDP-Mitglied Manfred Ammann. Er ist überzeugt, dass viele Oberhofner bewusst BDP gewählt haben. «Allerdings ist auch klar», so Ammann, «dass Gemeindewahlen Personenwahlen sind.» Und hier sei die BDP in einer «sehr komfortablen Lage» gewesen. Den dritten Sitz, jenen von Gemeindepräsident Manfred Ammann, hatte die Partei bereits seit August auf sicher. Er wurde mangels Kandidaten in stiller Wahl in seinem Amt bestätigt. Und den früheren SVP-Gemeinderat Theodor Wittwer, der gemeinsam mit Ammann der BDP beigetreten ist, kannten die Wähler bereits.

«Keine Überraschung»

Für Rudolf Joder, Präsident der SVP-Kanton Bern, ist das Ergebnis in Oberhofen denn auch alles andere als überraschend. «Bei Wahlen in die Gemeindeexekutive steht immer die Persönlichkeit, und nicht die Partei im Vordergrund», ist Joder überzeugt. Für ihn hat der erste Wahlerfolg der BDP auf Gemeindeebene deshalb «keine Signalwirkung». Ähnlich sieht es der Berner Politologe Georg Lutz: «In Oberhofen haben praktisch alle wichtigen SVP-Exponenten zur BDP gewechselt.

Die SVP ihrerseits musste mit unbekannteren Personen ins Rennen starten.» Dass die BDP auch in anderen Gemeinden zur stärksten Exekutiv-Partei wird, glaubt Lutz nicht. «Oberhofen ist eine der wenigen Gemeinden, in der fast die ganze Spitze integral zur BDP gewechselt hat. In den meisten anderen Gemeinden ist die SVP nach wie vor stark.» Oberhofen sei für die BDP ein netter Erfolg, ein «Zückerli», aber kein Indikator dafür, wie die Partei andernorts und auf kantonaler und nationaler Ebene abschneiden könnte.

Grosser Test folgt 2010

Auch BDP-Kantonalpräsidentin Beatrice Simon geniesst den Erfolg mit Vorsicht. «Das Ganze stellt für uns zwar eine Genugtuung und einen Beweis dar, dass ein Bedürfnis nach unserer Partei besteht. Wie es weitergeht, ist aber momentan schwer einschätzbar.» Der wahre Test für die Partei seien die Grossrats- und Regierungsratswahlen von 2010.

Zentral ist für Simon allerdings die Feststellung, dass die BDP-Gründung dem bürgerlichen Lager nicht geschadet hat. «Dieser Vorwurf wurde uns sehr oft gemacht.» BDP und die einzige SVP-Gemeinderätin vereinten in Oberhofen gemeinsam 47 Prozent der Wählerstimmen.

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