Steffisburg

Schmidt nimmt den Hut – und erhebt Einsprache

SteffisburgTheo Schmidt, Präsident der Grünen Steffisburg, ­kritisiert den Gemeinderat. Seine Partei erhebt Einsprache gegen die ÜO Scheidgasse.

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Theo Schmidt, Präsident der Grünen Steffisburg, hat am Donnerstag seinen sofortigen Austritt aus der Umwelt- und Energiekommission (UEK) von Steffisburg bekannt gegeben. «Auslöser ist das geplante neue öffentliche Parkhaus im Oberdorf im Rahmen der neuen Überbauungsordnung 82 ‹Scheidgasse›», schreibt Schmidt in einer Mitteilung.

So wolle der Gemeinderat 100 neue Parkplätze entstehen lassen und nicht nur «wie versprochen» eine Verschiebung von den momentan auf dem Dorfplatz existierenden Plätzen vornehmen, schreibt Schmidt. Dies stehe in starkem Widerspruch zum Energieleitbild der Gemeinde.

Zudem lasse der Gemeinderat nicht zu, dass die UEK ihn berate. Es würden zwar «nette kleine Energiesparaktionen» durchgeführt, die das Parkhausprojekt aber wieder zunichtemache. Aus diesen Gründen könne Schmidt nicht in der Kommission verbleiben. Die Grünen Steffisburg haben laut ihm zusammen mit den Grünen Region Thun Einsprache gegen die Überbauungsordnung Scheidgasse erhoben (vgl. Infobox).

«Klar beratende Aufgabe»

«Ich bedaure den Rücktritt von Theo Schmidt und habe ihm dies bereits mitgeteilt», sagt Gemeinderat Marcel Schenk (SP). Schenk, der auch als Präsident der Umwelt- und Energiekommission fungiert, erklärt, dass man die Grünen auffordern werde, ein neues Mitglied für die Kommission zu stellen.

Die Vorwürfe Schmidts an den Gemeinderat kontert Schenk: «Wir versuchen, das Oberdorf am Leben zu erhalten.» So soll der Dorfplatz belebt werden, im ehemaligen Restaurant Landhaus entstehe ein Gesundheitszentrum, und die Migros im Oberdorfmärit bleibe bestehen.

«Es würde keinen Sinn machen, irgendwann eine eigene Einstellhalle ins Auge zu fassen, um die Parkplätze, die auf dem Dorfplatz wegfallen, zu ersetzen», sagt Schenk. Deshalb spanne man mit der Migros zusammen.

Die UEK, sagt Schenk, nehme klar eine beratende Aufgabe wahr und sei nicht dazu da, Entscheidungen zu treffen. Sie bringe selber Traktanden ein, die diskutiert werden. «Dort gelang es Theo Schmidt kaum, Mehrheiten für seine Argumente zu finden. Und Mehrheiten braucht es in der Politik.»

Die Kommission habe sich zuletzt vor allem dem Projekt Energiestadt gewidmet. Kürzlich hat Steffisburg im Re-Audit gut abgeschnitten. (Thuner Tagblatt)

Erstellt: 10.08.2018, 07:31 Uhr

Theo Schmidt tritt aus der Umwelt- und Energiekommssion von Steffisburg aus. (Bild: PD)

Scheidgasse

«Bei uns sind vier Einsprachen zur Überbauungsordnung (ÜO) Scheidgasse eingegangen», sagt Gemeindepräsident Jürg Marti (SVP). «Einige Grundeigentümer machen ihre Rechte geltend.» Auch Fragen zur Erschliessung und zur Parksituation gebe es. Die Gemeinde sucht nun das Gespräch mit den Einsprechern, ehe die ÜO dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Genehmigung übergeben wird.

«Bestenfalls haben wir die Bewilligung vom Kanton bis Ende Jahr», sagt Marti. Dass die Grünen Steffisburg und die Grünen Region Thun ­Einsprache erhoben haben, kommentiert er aufgrund des laufenden Verfahrens nicht. jzh

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