Das Budget 2018 gab zu reden

Heimberg

Die Finanzen sorgten an der Gemeindeversammlung Heimberg für Diskussionen. Ein Antrag, das Budget 2018 zurückzuweisen, hatte keine Chance. Der Voranschlag rechnet bei Aufwendungen von 29,418 Millionen mit einem Defizit von 503 000 Franken.

«Ich versichere euch, dass wir zu unseren Finanzen Sorge tragen werden», hielt Gemeindepräsident Niklaus Röth­lisberger (SVP) fest.

«Ich versichere euch, dass wir zu unseren Finanzen Sorge tragen werden», hielt Gemeindepräsident Niklaus Röth­lisberger (SVP) fest.

(Bild: zvg)

«Wir machen uns Sorgen um die Gemeindefinanzen. Es muss mehr gespart werden, und wir brauchen eine Schuldenbremse», sagte Rudolf Remund, Präsident der Ortspartei der Grünen, als es an der Gemeindeversammlung in Heimberg um den Vor­anschlag 2018 und um den Finanzplan ging. Letzterer sieht bis ins Jahr 2022 Investitionen von rund 29,2 Millionen Franken vor, die jährlich 300 000 Franken Folgekosten auslösen könnten. Nebst der laufenden Erweiterung der Aula steht der Neubau einer Mehrfachturnhalle, die Sanierung der Primarschule oder zum Beispiel auch die Aufweitung der Zulg im Finanzplan.

Insbesondere die dadurch steigenden Schulden von heute 15 Millionen Franken auf 24,7 Millionen Franken und das präsentierte Budget mit einem Fehl­betrag von 503 000 Franken waren der Grünen Partei ein Dorn im Auge. Sie stellte denn auch einen Antrag, den Voranschlag 2018 zurückzuweisen. Er hatte in der Abstimmung indes keine Chance: Er wurde von den 105 Anwesenden (2 Prozent der Stimmberechtigten) mit grossem Mehr verworfen. Lediglich neun Personen sprachen sich für den Antrag aus.

Die Budgetabstimmung selber war dann reine Formsache. Bei einem Gesamtaufwand von 29,418 Millionen Franken und besagtem Defizit von 503 000 Franken wurde der Voranschlag gutgeheissen. «Ich versichere euch, dass wir zu unseren Finanzen Sorge tragen werden», hielt Gemeindepräsident Niklaus Röth­lisberger (SVP) fest.

Wie Finanzvorsteher Peter Flury (SVP) ausführte, ist der Budgetfehlbetrag aufgrund des Eigenkapitals von aktuell 9,75 Millionen Franken tragbar. Der Steuerfuss bleibt deshalb unverändert bei 1,5 Einheiten.

1,4 Millionen Frankenfür die Wasserleitung

Einstimmig gutgeheissen wurde an der Gemeindeversammlung zudem ein Kredit von 1,436 Millionen Franken für den Ersatz der Wasserleitung Underi Bärnstrasse. Die Sanierung ist nötig, weil es in der Vergangenheit immer wieder zu Schäden und Lecks gekommen ist. Die Arbeiten sollen im Februar 2018 starten und im Herbst abgeschlossen sein.

Im Weiteren stellte der Gemeinderat das Leitbild für die laufende Legislatur bis 2020 vor. Im Mittelpunkt steht ein Massnahmenplan in den drei Dimensionen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Der Gemeinderat hat dabei auch ganz klare Ziele formuliert: so etwa, die ordentliche Steueranlage von 1,5 Ein­heiten beizubehalten und die ­Liegenschaftssteuer von heute 1,2 mittelfristig auf 1,0 Promille zu senken.

Berner Zeitung

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