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Hallenbad-Entscheid angefochten

Der Entscheid zur Sanierung des Uetendorfer Hallenbades soll noch einmal vor die Gemeindeversammlung kommen. Das will Erwin Rohrbach mit einer Beschwerde beim Regierungsstatthalter er­reichen.

Marc Imboden
War die Abstimmung zur Sanierung des Hallenbades in Uetendorf rechtens? Der Regierungsstatthalter entscheidet voraussichtlich im März 2018.
War die Abstimmung zur Sanierung des Hallenbades in Uetendorf rechtens? Der Regierungsstatthalter entscheidet voraussichtlich im März 2018.
Marc Imboden

Das Hallenbad mit Lehrschwimmbecken in der Riedern-Schulanlage ist in Uetendorf ein hochemotionales Thema. Der Gemeinderat wollte es aus fi­nanziellen Gründen eigentlich schliessen. Doch da hatte er die Rechnung ohne den Wirt beziehungsweise ohne die Bürgerinnen und Bürger von Uetendorf gemacht. Die liefen nämlich gegen die Schliessungspläne Sturm.

Der Gemeinderat liess sich erweichen und präsentierte der Gemeindeversammlung im vergangenen November schliesslich eine Vorlage zur Sanierung des Hallenbads. Die Versammlung bewilligte den Kredit von 2,57 Millionen Franken mit 221 Ja- gegen 43 Nein-Stimmen.

Gegen diesen Entscheid hat Alt-Gemeinderat Erwin Rohrbach Beschwerde beim Regierungsstatthalter eingereicht. «Nicht weil ich gegen die Sanierung wäre, sondern weil der Gemeinderat die Bürgerinnen und Bürger unvollständig und fehlerhaft informiert hatte», sagte Rohrbach am Freitag auf Anfrage. «Im Vorfeld hiess es beispielsweise, bei einer Sanierung müssten die Steuern um zusätzliche 0,02 Einheiten erhöht werden. Doch plötzlich scheint es ohne zu gehen. Warum das so ist, suchte man in den Unterlagen zu dem Geschäft vergebens», führte Rohrbach weiter aus.

Ziel seiner Beschwerde sei, dass das Geschäft den Bürgerinnen und Bürgern nochmals vorgelegt werde. «Aber mit den vollständigen Informationen. Denn alles andere ist Manipulation!»

Der Gemeinderat habe nun Gelegenheit, bis Ende Januar eine Beschwerdeantwort einzureichen, wie die Präsidialabteilung der Uetendorfer Gemeindeverwaltung mitteilte. Der Entscheid des Regierungsstatthalters werde voraussichtlich im März 2018 vorliegen.

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