«Nachhaltig» ist das Wort der Stunde

Thun

Der Thuner Gemeinderat hat sich elf Ziele für die Legislatur 2019 bis 2022 gesetzt. Eine der Hauptmaximen: Die Regierung will die nachhaltige Entwicklung stärken. Ein wichtiges Thema bleibt der Verkehr.

Seltener gemeinsamer Auftritt: Der Thuner Gemeinderat mit (v.l.) Konrad Hädener, Peter Siegenthaler, Stadtpräsident Raphael Lanz, Andrea de Meuron und Roman Gimmel. Foto: Patric Spahni

Seltener gemeinsamer Auftritt: Der Thuner Gemeinderat mit (v.l.) Konrad Hädener, Peter Siegenthaler, Stadtpräsident Raphael Lanz, Andrea de Meuron und Roman Gimmel. Foto: Patric Spahni

Wenn alle fünf Regierungsmitglieder gemeinsam vor die Medien treten, muss etwas wirklich Wichtiges geschehen sein. Am Donnerstag im Thuner Rathaus wälzten Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP), Vize-Stapi Peter Siegenthaler (SP), Andrea de Meuron (Grüne), Roman Gimmel (SVP) und Konrad Hädener (CVP) jedoch keine Krisen- oder gar Katastrophenszenarien – sie verkündeten «nur» die Legislaturziele für die Jahre 2019 bis 2022.

Das mag unspektakulär klingen, ist aber für Thun von grosser Bedeutung. Schliesslich geht es um nichts weniger als die Frage: Wohin will der Gemeinderat die Stadt steuern? Raphael Lanz unterstrich denn auch gleich den Teamgedanken: «Wir möchten gemeinsam die Bedeutung dieser Planung unterstreichen.»

In der Balance

In mehreren Klausursitzungen hat sich die Regierung mit der Legislatur befasst – und elf Hauptziele definiert (siehe Kasten). Aus diesen ergeben sich 40 konkrete Massnahmen. Der Stadtpräsident hob die Grundmaxime hervor: «Wir haben uns an den Grundsätzen nachhaltiger Entwicklung orientiert.» Der Gemeinderat will die Bedürfnisse der gegenwärtigen Generationen erfüllen – dabei aber die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Ansprüche künftiger Generationen nicht gefährden.

Wachstum, Lebensqualität und Klimaschutz sollen in einer Balance stehen. «Wir wollen zu den erfolgreichsten Energiestädten der Schweiz aufschliessen», betonte Andrea de Meuron. Zur Nachhaltigkeit gehöre aber auch das Konzept «Smart City»: Die digitale Vernetzung soll eine schonende Nutzung der Ressourcen ermöglichen. Rasch umgesetzt werden laut de Meuron Projekte wie ein neuer Webauftritt oder eine Parkierungs-App.

Thun als attraktive Stadt am Wasser – vor vier Jahren bei der Präsentation der damaligen Legislaturziele einer der Schwerpunkte – bleibt als Ziel bestehen. Raphael Lanz bezeichnet dies als eines der «Alleinstellungsmerkmale», die etwa in der Kommunikation noch stärker hervorgehoben werden sollen.

Hier ist auch die Weiterentwicklung im Gebiet Schadau – inklusive Schadaugärtnerei – explizit vermerkt. Ein wichtiges Thema ist weiterhin der Verkehr. Die Situation soll sich «verbessern».

Was heisst das genau? Konrad Hädener nennt etwa die geplante Umgestaltung der Aare querenden Achsen in der Innenstadt: Dank den «Blaue Welle»-Markierungen könne künftig auch in der Freienhofgasse auf einen Verkehrsdienst verzichtet werden. Anders als 2015 sind der öffentliche und der Langsam-Verkehr in den Hauptzielen nicht explizit erwähnt – in der Strategie Stadtentwicklung, die als Grundlage der Zielsetzungen dient, aber sehr wohl.

Hädener nennt den neuen Weg für Velofahrende und Fussgänger vom Bahnhof via Selve ins Schwäbis als eines der Beispiele in diesem Bereich.

Neue Rolle bei Fusionen

Gegenüber 2015 neu als Ziel definiert ist die Attraktivierung der Innenstadt. Der Grund ist die neue Fussgängerzone. Für diese hat Regierungsstatthalter Marc Fritschi ein allgemeines Fahrverbot und einen auf den Vormittag beschränkten Warenumschlag verfügt – worauf der Gemeinderat eine Beschwerde einreichte.

Für Lanz ist klar: Das System an und für sich soll nicht geändert werden. Eine neue Rolle übernimmt die Stadt beim Thema Gemeindefusionen: Die bisherige abwartende Strategie gibt sie auf. Lanz: «Wir wollen die politische Diskussion über Fusionen lancieren.»

Roman Gimmel ging auf die anstehenden Infrastrukturprojekte ein – die neue Dreifachsporthalle, die Sanierung der Eisbahn Grabengut, die Modernisierung der Schulinfrastruktur. Und Peter Siegenthaler betonte, dass das Generationenthema auch in Thun immer wichtiger werde – die Zahl der über 65-Jährigen wird deutlich steigen. Generationenprojekte will die Stadt auch in den Quartieren unterstützen.

Zusätzliche Stellen nötig?

«Wir haben nicht unbeschränkt Ressourcen und müssen Prioritäten setzen», betonte Raphael Lanz. Der Gemeinderat beauftragte deshalb die Stadtverwaltung, ihre Kräfte auf die definierten Ziele auszurichten und die Massnahmen umzusetzen. Die Legislaturziele stünden jedoch unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit.

Die Ressourcenfrage soll in den nächsten Wochen und Monaten vertieft geprüft werden. Konkret: Sind zusätzliche Stellen nötig – und wenn ja, wie viele? «Ich kann keine Zahl nennen», antwortete Raphael Lanz, «ich kann aber sagen, dass es zwingend notwendig ist, dass wir Ressourcen schaffen.»

Diese habe die Stadt heute etwa für die Herausforderungen im Bereich «Smart City» nicht. Lanz erwähnte auch die diversen Bauprojekte und betonte, dass für einen Teil des Stadtpersonals die Belastungsgrenze erreicht sei.

Dass es nicht ohne zusätzliche Ressourcen gehe, sei denn auch eine klare Botschaft an den Stadtrat. Dieser kann die Legislaturziele nicht abändern: Sie sind an der Sitzung vom 6. Juni lediglich «zur Kenntnisnahme» traktandiert.

Doch für Stadtpräsident Lanz ist klar: «Für die Umsetzung ist der Gemeinderat auf die Unterstützung des Stadtrats angewiesen.» Und: Zwar könnten in der laufenden Legislatur nicht alle Probleme gelöst werden – aber: «Thun soll vorankommen. Und wir haben einen Plan», schloss Raphael Lanz.

Berner Zeitung

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