Bundeshaus | Thuner Tagblatt

Federal Palace

Was geht ihr durch den Kopf? Simonetta Sommaruga besucht als Bundespräsidentin 2015 in Brüssel den damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und wird mit Küsschen empfangen.

Historische Momente des EU-DealsDer Juncker-Schmatzer, Merkels Eiszeit und Cassis’ Reset-Knopf

Bundespräsident Guy Parmelin will vollenden, was schon einige Beamte zur Aufgabe zwang: ein Rahmenabkommen mit der EU. Die schwierigen Verhandlungen in 17 Bildern.

Die Schweiz soll sich nicht verzwergen: Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, wirbt im Interview für ein enges bilaterales Verhältnis.

AboInterview mit Jean-Claude Juncker«Die Schweiz sollte sich beeilen, bevor der Geduldsfaden reisst»

Im exklusiven Gespräch zum Rahmenabkommen spricht Jean-Claude Juncker über Guy Parmelins Brüsselreise. Der frühere EU-Kommissionspräsident ist von der Schweiz enttäuscht.

Aktualisiert

Draussen wieder geöffnet – wann gehen die Innenbereiche der Restaurants wieder auf? (KEYSTONE/Gaetan Bally)

Abo3-Stufen-Plan des BundesratsBerset verspricht Normalität – für Geimpfte

Sind alle gegen Corona geimpft, die es wollen, will der Bundesrat das Land weitestgehend öffnen – auch mit hohen Infektionszahlen. Erstmals wird klar, welche Einschränkungen Impfskeptiker zu erwarten haben.

Da waren sie noch für die Verteidigung zuständig: 2017 empfing Ursula von der Leyen ihren damaligen Amtskollegen Guy Parmelin (Mitte) in Berlin, links der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Rahmenabkommen mit der EUParmelin in Brüssel – was Sie über das Verhandlungsfinale wissen müssen

Am Mittwoch beschliesst der Bundesrat, mit welchem Gepäck der Bundespräsident zum Gipfel der letzten Chance mit der EU reist. Was kann Guy Parmelin dort am Freitag erreichen? Und was passiert danach? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Damals war die Stimmung noch gut: Guy Parmelin (Mitte) mit Ursula von der Leyen, damals beide noch Verteidigungsminister.

Deal mit EUBrüssel schiebt die Verantwortung voll auf Parmelin

Die EU erhofft sich vom Spitzentreffen zwischen Ursula von der Leyen und Guy Parmelin am Freitag neue Impulse für das Rahmenabkommen. Und will nicht Schuld sein bei einem Scheitern.

Aktualisiert

Franziska Herren, Urheberin der Trinkwasserinitiative, sieht keinen Widerspruch zwischen dem Erklärvideo und dem Initiativtext.

AboInitiative zum TrinkwasserMisstrauen die Initianten der eigenen Absicht?

Schweizer Bauern sollen nur noch Subventionen erhalten, wenn sie auf Pestizide verzichten und ihre Tiere mit eigenem Futter ernähren können – so rigoros steht es in der Trinkwasserinitiative. Jetzt schalten die Initianten ein Erklärvideo, in dem sie vom eigenen Text abweichen.

AboLeitartikel zum RahmenabkommenHerr Parmelin, brechen Sie die Übung ab!

Der Bundesrat hat viel zu lange gezögert, obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen: Das Rahmenabkommen mit der EU ist nicht mehrheitsfähig. Der Bundespräsident hat deshalb nächste Woche in Brüssel nur eine Option.

Raphaela Birrer

Solist in Brüssel: Bundespräsident Guy Parmelin muss die Mission Rahmenabkommen ohne Aussenminister Cassis bestreiten.

Endspiel um das RahmenabkommenCassis muss zu Hause bleiben – alle weiteren Fragen sind ungeklärt

Der Bundesrat schickt Guy Parmelin allein auf die Reise nach Brüssel. Doch was er dort sagen wird, steht noch nicht fest.

«Ein vertretbares Risiko» – Gesundheitsminister Alain Berset während der Medienkonferenz vom Mittwoch.

AboZum Entscheid des BundesratsWie es zur grossen Corona-Öffnung kommen konnte

Ueli Maurer wollte bereits im Mai wieder alles öffnen. Im Bundesrat wurde gerungen, schliesslich aber in seltener Harmonie beschlossen.

Es darf wieder im Studio geschwitzt werden, es gilt wie im vergangenen Herbst aber Maskenpflicht: Eine Frau trainiert im Fitnessstudio Activ Fitness in Zürich-Oerlikon.

AboFragen und Antworten zur ÖffnungDarf ich auf der Restaurantterrasse ein Fest feiern? Ins Theater?

Der Bundesrat hat überraschend viele Lockerungen beschlossen. Was seit heute wieder erlaubt ist – die wichtigsten Antworten zum Öffnungsschritt.

Bundesrat Alain Berset. © Adrian Moser / Tamedia AG

AboCorona-Bilanz von Alain BersetSogar wenn er beschimpft wird, schwingt Bewunderung mit

Warum ist der SP-Bundesrat so populär im Volk? Faktisch ist seine Bilanz bis jetzt weder berauschend, noch fällt sie ab. Für sein Vermächtnis könnte die Zeit nach der Pandemie entscheidender werden.

Aktualisiert

Vorwiegend ältere Menschen warten auf die Impfung im grössten Impfzentrum des Kantons Zürich.

Grosse Kantone brauchen ZeitImpfkampagne dauert wohl bis im Herbst

Der oberste Kantonsarzt Rudolf Hauri dämpft Erwartungen auf entspannte Sommerferien. Das Gros der Impfwilligen werde zwar im Sommer geimpft sein, doch bis alle zwei Dosen hätten, werde es Herbst.

AboKommentar zur LockerungsstrategieCorona verharmlosen können sich die Wirtschaftsverbände nicht leisten

Kann die Schweiz mit 30’000 Fällen pro Tag leben? Die Wirtschaftsverbände haben sich im marktschreierischen Wettbewerb der Lockerungsforderungen verrannt.

Fabian Fellmann

Derzeit dürfen Restaurants nur Handwerker einlassen wie im Glasi Restaurant Adler in Hergiswil NW. Nun kommt der Streit über den Öffnungsfahrplan wieder in Gang.

AboMassnahmen gegen CoronaGrosse Teile der Wirtschaft nehmen hohe Fallzahlen in Kauf

Mit täglich bis zu 30’000 Covid-Fällen sei zu leben, sobald die Risikogruppen geimpft seien: Die umstrittene Strategie des Arbeitgeberpräsidenten wird von Dutzenden Wirtschaftsverbänden mitgetragen.

Kantone habe die Öffnung der Restaurantterrassen schon im März gefordert. Nächste Woche prüft der Bundesrat die epidemiologische Lage erneut.

AboCorona-Lockerungen im BundesratDie nächsten Tage sind entscheidend

Kantone und Gastronomie hoffen auf Lockerungen. Doch die epidemiologische Lage ist unklar, sodass der Bundesrat möglicherweise bis Ende April zuwartet.

Nach Randale in St. Gallen fordert Polizeidirektor Fredy Fässler ein Umdenken: Polizeirepression allein reiche nicht, die Politik müsse den Bedürfnissen der Jugendlichen auch entgegenkommen.

Jugendkrawalle gegen CoronaOberster Polizeidirektor fordert Lockerungen für Junge

Polizeikontrollen seien die falsche Antwort auf Jugendpartys in Schweizer Städten, sagt der St. Galler Polizeidirektor Fredy Fässler. Er verlangt eine Debatte über Erleichterungen der Corona-Massnahmen für junge Leute.

Anian Liebrand verfolgt im Hotel Olten die Abstimmung über die Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafnorm. Nun kämpft er gegen die Ehe für alle.

AboReferendum gegen die Ehe für alleDer Rebell von aussen rechts

Schon als 18-Jähriger gewann Anian Liebrand den ersten Abstimmungskampf – mit der Burka-Initiative feierte er seinen bisher grössten Coup. Jetzt will er die Ehe für alle verhindern.

Gerhard Pfister, Tiana Moser und Eric Nussbaumer während der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte.

AboBundesrat unter DruckWer im finalen Showdown ums Rahmenabkommen die Fäden in der Hand hat

In diesen Tagen entscheidet der Bundesrat, wie es im umkämpften Dossier mit der EU weitergehen soll. Wir zeigen die zwölf Personen, an denen der Bundesrat bei seiner Entscheidung nicht mehr vorbeikommt.

Der ehemalige SP-Chef wird der neue Chef der Post.

Apropos – der tägliche Podcast«Filz im Bundeshaus hat Tradition»

Der ehemalige SP-Chef Christian Levrat wird von der SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga zum neuen Post-Chef ernannt. Braucht es die richtige Parteizugehörigkeit, um in Bern an die guten Posten zu kommen? Antworten in Apropos – dem täglichen Podcast des «Tages-Anzeigers».

AboKommentar zu Levrats neuem JobEine Wahl mit Risiken

Der frühere SP-Präsident Christian Levrat hat unbestrittene Qualitäten für das Amt des Postpräsidenten. Doch die politische Nähe zu Bundesrätin Sommaruga ist heikel.

Markus Brotschi

SP-Ständerat Christian Levrat an der Medienkonferenz vom Mittwoch. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

AboNeuer PostpräsidentLaute Kritik an «Fehlbesetzung» Levrat

SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga macht ihren Parteifreund Christian Levrat zum Verwaltungsratspräsidenten der Post. Bürgerliche sind empört – und erwägen eine Gegenreaktion.

Nach dem selbst durchgeführten Nasenabstrich muss das Stäbchen in ein Röhrchen mit Flüssigkeit getaucht werden.

Nach Ostern sind sie abholbereitWas Sie über die Selbsttests wissen müssen

Ab dem 7. April können sich Schweizer selbst auf Corona prüfen. Die Selbsttests sind weniger zuverlässig, aber können unkompliziert eingesetzt werden.

Contact Tracing im Kanton Zürich: Es dauerte bis Ende Januar 2021, bis digitale Datenaustausch der Tracing-Daten auf Bundesebene eingerichtet war. Es ist nur eines von vielen IT-Problemen des Bundes in der Pandemie.

Nach den diversen IT-PannenPolitiker fordern einen digitalen Covid-Krisenstab

IT-Spezialisten unter den Parlamentarierinnen haben genug von den Skandalen, welche öfters das BAG mitverantwortet. Der Bundesrat solle endlich einen Covid-Krisenstab einsetzen.

Pierre Maudet wendet sich von den Mikrofonen ab, nachdem er am Sonntagnachmittag seine Abwahl aus dem Genfer Regierungsrat anerkannt hat.

Kommentar zur Abwahl des GenfersPierre Maudet hat sich selbst demontiert

Die Genferinnen und Genfer schicken den 43-jährigen Staatsrat vorzeitig in Rente. Pierre Maudet hat zu viel Glaubwürdigkeit verloren und weder Reue noch Demut gezeigt.

Ab April soll in Impfzentren wie hier in einer Messehalle in Zürich-Oerlikon im grossen Stil geimpft werden.

AboNeuer Corona-MarschplanBerset verschiebt Impfziel auf Juli – doch es könnte noch später werden

Erstmals weicht der Bundesrat vom Juni-Termin ab. Bis im Sommer sollen auch alle Corona-Schliessungen aufgehoben werden. In Zürich und Bern drohen aber Verzögerungen.

Viele Leute, wenig Masken. An der Demonstration gegen die Coronamassnahmen in Liestal kamen rund 7000 Menschen.

AboAnti-Corona-Demo in AltdorfDemonstrationsverbot überrascht die Gegner der Corona-Massnahmen

Die Urner Behörden verbieten eine Demonstration von Massnahmenkritikern in Altdorf. Der Organisator kann es nicht verstehen – und legt Beschwerde ein.

Die Corona-Impfungen selber wirken. Probleme macht in der Schweiz bis jetzt vor allem die Datenerfassung nach dem Piks.

AboDatenchaos bei Meineimpfungen.chDigitales Impfbüchlein weist Impfung der falschen Frau zu

Einer Aargauerin wurde die Corona-Impfung einer Zürcherin mit dem gleichen Namen eingetragen. Der Fall zeigt: Das Datenproblem auf der Plattform Meineimpfungen.ch ist nicht nur theoretischer Natur.

Dritte WelleBewährungsprobe für die Schweizer Strategie

Die Fallzahlen steigen stark, und der Bund steht für seine Corona-Bewältigung von allen Seiten in der Kritik. Doch wo steht die Schweiz wirklich?

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Kommentar zu Parmelins Brüssel-BesuchSo macht der Bundesrat alles nur noch schlimmer

Seit Monaten schweigt der Bundesrat zum wichtigsten Dossier der Schweizer Politik. Diese Intransparenz wird immer mehr zum Problem. Bundespräsident Parmelin muss sie am Freitag beenden.

Mittwoch, 24.03.

Wer derzeit China kritisiert wie die Schweiz oder gar Sanktionen ergreift wie die EU, wird mit heftigen Reaktionen eingedeckt.

Heikler Entscheid steht anZieht der Bundesrat bei den Sanktionen gegen China nach?

Der Bundesrat prüft, ob er sich Brüssels Strafmassnahmen gegen Peking anschliessen soll. Dabei bekommt er Unterstützung von unerwarteter Seite.

Dienstag, 23.03.

Die Schweizer Garde im Vatikan wird vom Bund finanziell unterstützt. Aus Protest soll der Bund sie nun zurückholen, fordert die Lesbenorganisation Schweiz.

Keine Segnung HomosexuellerLesben fordern Abzug der Schweizergarde aus dem Vatikan

Gleichgeschlechtliche Liebe als Sünde: Die nationale Lesbenorganisation reagiert auf das «homophobe Papier» des Papstes. Und selbst Bischöfe lehnen sich auf wie nie zuvor.

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Nach vier Jahren im Nationalrat wechselte sie in den Ständerat: Andrea Gmür.

Neue Fraktionsleitung der MitteAuf Andrea Gmür folgt nun wohl ein Mann

Mitte-Fraktionschefin Andrea Gmür gibt ihr Amt überraschend nach nur einem Jahr ab. Die Führungsarbeit sei ihr zusammen mit ihrem Ständeratsmandat zu viel geworden.

Irgendwann ist Feierabend. Kurt Fluri verabschiedet sich nach dieser Legislatur aus Bern. Das Stadtpräsidium in Solothurn gibt er diesen Sommer ab.

AboKurt Fluris FreisinnWarum es für die FDP im Moment so wahnsinnig schwierig ist

Die aktuelle Form der FDP lässt sich ziemlich gut an der politischen Karriere von Nationalrat Kurt Fluri nachzeichnen. Nun bereitet Fluri seinen Ausstieg aus der Politik vor – ob das ein gutes Zeichen für die Partei ist?

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AboInterview mit Chinas Botschafter«Dies ist eine Diffamierung, sie widerspricht dem Image der Schweiz»

«Lügen», «Fake News», «Verleumdungen»: Wang Shihting reagiert im exklusiven Gespräch mit Tamedia heftig auf die neue China-Strategie der Schweiz und Forderungen des Parlaments.

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Neue Covid-StrategieStatt Lockerungen gibts Alarmwerte für neue Verschärfungen

Solange die Risikogruppe nicht geimpft ist, fasst der Bundesrat weitere Einschränkungen ins Auge. Schon in drei Wochen könnte es so weit sein.

Aussenminister Ignazio Cassis wählt überraschend deutliche Worte – denen nur vage Handlungsabsichten folgen.

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Ein bisschen Werte, viel Pragmatismus: Die neue Schweizer China-Strategie ist mutlos.

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Wie sieht unser Frühling aus? Und wann wird es endlich besser? Der Bundesrat vertröstet auf die Zeit nach Ostern. Im Bild: ein Park in Genf.

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Die Terrassen bleiben zu, das öffentliche Leben eingeschränkt. Zu Hause dürfen wir uns jetzt zwar zu zehnt treffen – «aber ein grosser Öffnungsschritt» liegt laut Alain Berset nicht drin.

Ueli Maurer wurde von Chinas Präsident Xi Jinping 2019 mit grossem Tamtam willkommen geheissen. Am Ende unterschrieben die beiden eine Absichtserklärung zur Förderung der umstrittenen «Neuen Seidenstrasse».

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B.L. hatte schon vor Corona psychische Leiden. «Doch mit den Corona-Massnahmen haben sich meine Probleme noch verschärft.»

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Donnerstag, 18.03.

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Am Freitag entscheidet der Bundesrat, ob ab dem 22. März weitere Öffnungsschritte folgen. Dabei zeichnet sich ab, dass sich privat wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen.

Eine Schülerin im Zürcher Schulhaus Milchbuck gibt eine Speichelprobe ab. Der Kanton prüft nun regelmässige Massentests an Schulen.

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Die Ansteckungsrate steigt bei Kindern im Primarschulalter sprunghaft an. Deshalb will das Bundesamt für Gesundheit bei ihnen genauer hinschauen.

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National- und Ständerat beschliessen noch diese Session ein neues Covid-Gesetz. Die Einigungskonferenz hat am Mittwochnachmittag den Kompromiss gefunden. Was dieser bedeutet.

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Weil die Schweiz Eizellenspenden verbietet, weichen jedes Jahr Hunderte ins Ausland aus, um sich ihren Kinderwunsch zu erfüllen. Eine grünliberale Nationalrätin gleist nun eine Gesetzesänderung auf.

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Die Schweiz regelt die Fortpflanzungsmedizin restriktiv. Hunderte Kinder kommen pro Jahr dank Behandlungen vorab in Spanien zur Welt – trotz grosser Risiken. Zwei Frauen erzählen.

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