Zum Hauptinhalt springen

Die SVP tritt mit einem Dreierticket an

Drei Kandidaten aus drei Landesteilen will die SVP in den Kampf um den Bundesratssitz von Widmer-Schlumpf schicken. Sieben Anwärter haben gute Chancen auf eine Nomination.

Glitschiges Terrain: Die SVP kann die Wahl eines zweiten Vertreters in den Bundesrat fast nur noch selber vermasseln, so wie es zurzeit aussieht.
Glitschiges Terrain: Die SVP kann die Wahl eines zweiten Vertreters in den Bundesrat fast nur noch selber vermasseln, so wie es zurzeit aussieht.
Fotolia
Die Topkandidaten: Heinz Brand: Da half alles Lavieren nichts: Der Bündner Nationalrat Heinz Brand galt von Beginn an als absoluter Topfavorit für den zweiten SVP-Bundesratssitz. Das ist insofern überraschend, als er erst seit 2011 im Nationalrat sitzt – gleich kurz wie ein anderer Topfavorit, Thomas Aeschi. Der 60-jährige Brand hat sich jedoch als Spezialist für Asylfragen rasch einen Namen gemacht. Eher überraschend war seine Wahl als Präsident des Krankenkassenverbands Santésuisse, wo er bisher nicht gross in Erscheinung trat. In Asylfragen fährt Brand einen harten Kurs. 2014 plante er eine Initiative, mit der de facto nur noch Personen in der Schweiz hätten Asyl beantragen können, die mit dem Flugzeug einreisen. Die Initiative wurde parteiintern vorerst zurückgestellt. Einschätzung der Redaktion: Im Parlament hat er gute Chancen. In der SVP stört es einige, dass er immer Staatsangestellter war.
Die Topkandidaten: Heinz Brand: Da half alles Lavieren nichts: Der Bündner Nationalrat Heinz Brand galt von Beginn an als absoluter Topfavorit für den zweiten SVP-Bundesratssitz. Das ist insofern überraschend, als er erst seit 2011 im Nationalrat sitzt – gleich kurz wie ein anderer Topfavorit, Thomas Aeschi. Der 60-jährige Brand hat sich jedoch als Spezialist für Asylfragen rasch einen Namen gemacht. Eher überraschend war seine Wahl als Präsident des Krankenkassenverbands Santésuisse, wo er bisher nicht gross in Erscheinung trat. In Asylfragen fährt Brand einen harten Kurs. 2014 plante er eine Initiative, mit der de facto nur noch Personen in der Schweiz hätten Asyl beantragen können, die mit dem Flugzeug einreisen. Die Initiative wurde parteiintern vorerst zurückgestellt. Einschätzung der Redaktion: Im Parlament hat er gute Chancen. In der SVP stört es einige, dass er immer Staatsangestellter war.
Keystone
David Weiss: Er ist der Überraschungskandidat schlechthin: Bundesverwaltungsrichter David Weiss, Mitglied der Baselbieter SVP. Einschätzung der Redaktion: Nahezu undenkbar, dass die SVP-Fraktion einen Quereinsteiger nominiert. Und gegen ihren Willen lässt sich Weiss nicht wählen, wie er Newsnet sagte.
David Weiss: Er ist der Überraschungskandidat schlechthin: Bundesverwaltungsrichter David Weiss, Mitglied der Baselbieter SVP. Einschätzung der Redaktion: Nahezu undenkbar, dass die SVP-Fraktion einen Quereinsteiger nominiert. Und gegen ihren Willen lässt sich Weiss nicht wählen, wie er Newsnet sagte.
zvg
1 / 13

Der SVP-Fraktionsvorstand will mit einem Dreierticket zur Bundesratswahl antreten. Das Kandidatenfeld ist aber noch weit offen. Sieben der zunächst elf Kandidaten haben nach wie vor gute Chancen auf eine Nomination.

Es handelt sich um die Nationalräte Thomas Aeschi (ZG), Heinz Brand (GR), Guy Parmelin (VD) und Albert Rösti (BE) sowie den Walliser Staatsrat Oskar Freysinger, den Tessiner Staatsrat Norman Gobbi und den Nidwaldner Regierungsrat Res Schmid.

Für die Findungskommission stehen diese sieben Kandidaten im Vordergrund für die Nachfolge von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, wie Fraktionspräsident Adrian Amstutz (BE) am Montagabend vor den Bundeshausmedien in Bern bekanntgab. Der Vorstand unterstütze diese Empfehlung einstimmig.

Zwar können am Freitag alle Anwärter zur Anhörung in der Fraktion antreten. Die Chancen der Schaffhauser Hannes Germann und Thomas Hurter dürften jedoch nicht mehr gross sein, da sie für die Findungskommission und den Fraktionsvorstand nicht im Vordergrund stehen. Das Gleiche gilt für den Baselbieter Thomas de Courten. David Weiss hatte seine im letzten Moment eingebrachte Kandidatur am Montagmorgen von sich aus zurückgezogen.

Unbekannte Kriterien

Nach welchen Kriterien die Findungskommission die Bundesratsanwärter bewertete, gab Amstutz nicht bekannt. Das Gremium war eingesetzt worden, um eine Wiederholung der Affäre Zuppiger zu verhindern: Der Zürcher Nationalrat Bruno Zuppiger musste 2011 seine Kandidatur kurz vor der Wahl zurückziehen, weil Ungereimtheiten in einem Erbschaftsfall ans Licht gekommen waren.

Alle Kandidaten hatten der Findungskommission daher einen Strafregisterauszug vorzulegen. Dass Gobbi wegen der Beleidigung eines schwarzen Hockeyspielers mit einer Ordnungsbusse belegt worden war, störte die Findungskommission aber nicht. Das sein kein Hinderungsgrund, sagte Amstutz.

Gobbi kann sich der Nomination schon fast sicher sein. Der Fraktionsvorstand beschloss nämlich ebenfalls einstimmig, mit je einem Kandidaten aus der Deutschschweiz, der Romandie und dem Tessin anzutreten. Das sei keine Auswahlsendung, sondern ein Angebot ans Parlament, sagte Amstutz. «Wir sind überzeugt, mit guten Kandidaturen dem Parlament eine Auswahl anbieten zu können.»

Folgt die Fraktion der Empfehlung, steht Gobbi als einziger Tessiner Kandidat auf dem Ticket. Gute Chancen haben auch Parmelin und Freysinger, die die Ausmarchung um den welschen Sitz unter sich machen können. Bei den Deutschschweizern sind noch vier Kandidierende im Rennen.

Die Fraktion entscheidet am Freitag definitiv über die Nomination. Das letzte Wort hat das Parlament - und dieses entscheidet sich nicht immer für den offiziellen Kandidaten, wie ein Blick in die Vergangenheit zeigt. Die SVP hat für diesen Fall aber vorgesorgt: Parteimitglieder, die entgegen dem Vorschlag der Fraktion die Wahl in den Bundesrat annehmen, werden laut Statuten ausgeschlossen.

Bessere Chancen für Gemässigte

Praktisch sicher wird die Bundesversammlung aber einen SVP-Vertreter zum Nachfolger von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf wählen. Nach dem Wahlsieg der Partei scheint eine Mehrheit der Auffassung, diese habe Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz.

Kandidaten, die wie Gobbi oder Freysinger mit extremen Positionen oder anstössigen Äusserungen von sich reden machen, dürften es in der Bundesversammlung aber schwer haben. Umgänglichen Politikern wie Brand, Rösti oder Schmid werden bessere Chancen eingeräumt.

Kaum Sorgen um seine Wiederwahl muss sich Bundesrat Ueli Maurer machen. Er ist vom Fraktionsvorstand einstimmig für eine weitere Amtszeit empfohlen worden.

SDA/hvw

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch