Doris Leuthard mangelt es an politischer Sensibilität

Die ehemalige Bundesrätin wechselt praktisch nahtlos in die Privatwirtschaft. Etwas mehr Zurückhaltung wäre ihr gut angestanden.

Daniel Foppa@DFoppa

Wenn er gewusst hätte, wie viel Aufruhr sein Wechsel zu Implenia auslöse, hätte er damit zugewartet, sagte Moritz Leuenberger rückblickend. Tatsächlich hagelte es Kritik, als der Ex-Bundesrat 2011 Verwaltungsrat jener Firma wurde, die zu seiner Amtszeit grosse Bundesaufträge erhalten hatte. Ähnliche Kritik muss nun Doris Leuthard einstecken: Sie wechselt zu Coop, zu dessen Chef sie als Bundes­rätin gute Kontakte pflegte.

Bundesräte treten heute jünger als früher zurück. Daher ist es verständlich und richtig, dass sie eine neue Tätigkeit aufnehmen und nicht einfach vom Ruhe­gehalt leben. Bei Leuthard und Leuenberger erfolgte der Wechsel jedoch nahezu nahtlos: Zwischen Rücktritt und neuem Amt liegen wenige Monate. Wenn ein Magistrat so schnell ein Mandat annimmt, stellt sich die Frage, ob er womöglich während der Amtszeit darauf hingearbeitet hat. Die Betroffenen weisen das jeweils entschieden zurück – und liefern trotzdem Anlass für Spekulationen. Klug wäre es deshalb, wenn Bundesräte eine freiwillige Karenzfrist einhalten würden.

Das Modell Schweiz beruht auf einer grossen Durchlässigkeit zwischen Politik und Wirtschaft. Dabei überwiegen die positiven Folgen wie der Wissenstransfer und die Verbundenheit von Milizpolitikern mit der Lebenswirklichkeit klar. Gleichzeitig braucht es eine kritische Öffentlichkeit, die negative Folgen wie verdeckten Lobbyismus oder Vetternwirtschaft entlarvt.

Vor allem aber braucht es Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Im Ausland gibt es genug Beispiele früherer Regierungsmitglieder, die wie Gerhard Schröder oder Alfred Gusenbauer mit fragwürdigen Mandaten der Glaubwürdigkeit der Institutionen schaden und der Politikverdrossenheit Vorschub leisten. Um dies zu verhindern, sollten Politiker im Zweifelsfall zurückhaltend handeln. Und beispielsweise auf fliegende Wechsel verzichten. Erstaunlich, dass es ausgerechnet der populären Doris Leuthard an der entsprechenden Sensibilität mangelt.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt