Abbas besuchte Bern

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist am Montag mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zusammengetroffen. Voraussetzung für einen Frieden im Nahen Osten sei die palästinensische Einheit, sagte Sommaruga.

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Die Gespräche seien «gut und konstruktiv» verlaufen, lobte Palästinenserpräsident Abbas, der anschliessend gemeinsam mit der Bundespräsidentin im Von-Wattenwyl-Haus vor die Medien trat. Abbas bedankte sich bei der Schweizer Regierung für deren Bemühungen um Frieden im Nahostkonflikt. Mit Sommaruga und Aussenminister Didier Burkhalter diskutierte Abbas einen möglichen Weg zu einer friedlichen Nahostlösung. Dieser Verhandlungsweg, der über den vereinbarten Friedensplan, die Roadmap, führe, müsse «gerecht und dauerhaft» sein, sagte die Bundespräsidentin.

Konkret setze sich die Schweiz weiterhin für eine Zweistaatenlösung ein, versicherte Sommaruga ihrem Kollegen. Allerdings sei die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat durch die Schweiz nicht Thema der Gespräche gewesen. Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für eine Anerkennung, sagte Sommaruga. Derzeit stünden andere Fragen wie die innerpalästinensische Versöhnung im Vordergrund.

Um Dialog mit Hamas bemüht

Denn Voraussetzung für den Frieden im Nahen Osten sei die palästinensische Einheit, so die Bundespräsidentin. «Die nationale Konsensregierung muss ihre Autorität ausüben können.» Die Einheit anstreben zu wollen, bestätigte auch Abbas, indem er versicherte, sich um den Dialog zwischen seiner Palästinensischen Befreiungsorganisation und der rivalisierenden Hamas zu bemühen, die den Gazastreifen kontrolliert.

Die Schweiz engagiert sich in diesem innerpalästinensischen Versöhnungsprozess als Vermittlerin, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in einem Communiqué zu Abbas’ Arbeitsbesuch schrieb. Sommaruga versicherte Abbas zudem, die Schweiz werde sich auch weiterhin für den Frieden im Nahen Osten einsetzen, dies in Form von humanitärer Hilfe, Entwicklungsarbeit und Friedensförderungsmassnahmen.

Am Wochenende hatten mutmassliche Aussagen des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu für Aufsehen gesorgt: Eine Woche vor den Wahlen in Israel sah sich Netanyahu gezwungen, Medienberichte zu dementieren, wonach seine Likud-Partei von den Plänen für einen unabhängigen Palästinenserstaat abgerückt sei. Richtig sei allerdings, dass die Zeit jetzt nicht reif sei für territoriale Zugeständnisse an die Palästinenser, sagte Netanyahus Sprecher.

Abbas trifft Parlamentarier

Heute trifft sich Abbas zu weiteren Gesprächen mit den beiden Schweizer Ratspräsidenten und den Vorstehern der Aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat. Der letzte Besuch des Palästinenserpräsidenten in der Schweiz liegt drei Jahre zurück. Im November 2012 traf er sich mit Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundesrat Didier Burkhalter zu Gesprächen in Bern. Abbas brach seine Europareise damals wegen der Krise im Gazastreifen nach dem Besuch in Bern ab.sda/phh>

phh/sda

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