Blochers Anti-EU-Komitee wächst

Fast 300'000 Mitglieder gehören schon zum «EU-No»-Komitee des SVP-Strategen.

Gemeinsames Feindbild EU: Gastredner Christoph Blocher mit 1.-August-Trychlern bei der Veranstaltung «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» in Vorderthal SZ. (20. Juni 2014)

Gemeinsames Feindbild EU: Gastredner Christoph Blocher mit 1.-August-Trychlern bei der Veranstaltung «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» in Vorderthal SZ. (20. Juni 2014)

(Bild: Keystone Alexandra Wey)

Um den Kampf gegen den in seinen Augen schleichenden EU-Beitritt zu koordinieren, hat Alt-SVP-Bundesrat Christoph Blocher nach seinem Rücktritt als Nationalrat im vergangenen Mai das «EU-No»-Komitee gegründet. Dieses zählt bereits knapp 300'000 Mitglieder. «Bis heute gehören dem Komitee 110 Organisationen an, die zusammen über 295'000 Mitglieder zählen», sagte Blocher am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Dazu kämen 3565 Einzelmitglieder. Details zu den beteiligten Parteien, Gruppen und Organisationen gab er nicht bekannt.

Das Komitee sei gegründet worden, um den Abstimmungskampf gegen den geplanten Rahmenvertrag Schweiz-EU zu führen. «Dieser Vertrag, der die Schweiz zwingt, das Recht der EU zu übernehmen und den EU-Gerichtshof zu akzeptieren, führt die Schweiz schleichend in die EU», sagte Blocher. Er erwartet eine Volksabstimmung im Jahr 2016, «da Bundesrat und Parlament diesem Vertrag zustimmen». Bis dahin gehe es für das Komitee darum, die Volksabstimmung vorzubereiten mit «strategischen Arbeiten für den Abstimmungskampf, dem Argumentarium, den dauernden Lageanalysen und mit der Information der Mitglieder». Zudem würden einzelne öffentliche Veranstaltungen durchgeführt.

Das Komitee «EU-No» habe auch den Persönlichkeiten, welche das EU-freundliche Komitee «Die Schweiz in Europa» gebildet haben, geschrieben, ob sie zu kontradiktorischen öffentlichen Veranstaltungen bereit wären. «Leider hat dies von der Gegenseite noch kein Echo gefunden», sagte Blocher. Der Alt-Bundesrat steht dem Komitee zusammen mit dem ehemaligen SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer, Nationalrat Thomas Aeschi (SVP, ZG), Auns-Geschäftsführer Werner Gartenmann, Junge-SVP-Präsident Anian Liebrand, Waadtländer SVP-Grossrat Claude-Alain Voiblet und Schlüer-Mitarbeiterin Nicole Niederberger vor. Es gebe «periodische Mitgliederversammlungen».

thu/sda

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