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«Ein Schweizer Alleingang wäre gefährlich»

Dem Freihandelsabkommen mit China droht das Referendum: Eine Allianz von NGOs fordert zwingend einen Verweis auf die Menschenrechte. Wieso, begründet ihr Vertreter Thomas Braunschweig.

Armut neben Reichtum: Ein Mann wühlt in einer Mülltonne auf einer Strasse in Peking.
Armut neben Reichtum: Ein Mann wühlt in einer Mülltonne auf einer Strasse in Peking.
Kim Kyung-hoon, Reuters
Der Wohlstand hat in China längst noch nicht alle erreicht: Ein Dorfbewohner in seinem Haus in Yuangudui beim Kochen.
Der Wohlstand hat in China längst noch nicht alle erreicht: Ein Dorfbewohner in seinem Haus in Yuangudui beim Kochen.
Carlos Barria, Reuters
Benzin ist heute in China nicht so billig wie vor 60 Jahren im Westen: Eine Angestellte ändert die Preisanzeige an einer Tankstelle in Wuhan.
Benzin ist heute in China nicht so billig wie vor 60 Jahren im Westen: Eine Angestellte ändert die Preisanzeige an einer Tankstelle in Wuhan.
Darley Shen, Reuters
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Herr Braunschweig, was wäre zu gewinnen, wenn die Menschenrechte im Freihandelsabkommen mit China erwähnt würden?

Die Schweiz würde damit zumindest nicht hinter ihre eigenen Ansprüche und Standards zurückgehen. Wir haben alle Freihandelsabkommen der vergangenen Jahre angeschaut, darin wird immer zumindest in der Präambel explizit auf die Menschenrechte und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hingewiesen. Das vorliegende Abkommen mit China verweist einzig auf die Charta der Vereinten Nationen, welche kein konkretes Instrument zur Wahrung der Menschenrechte ist. Damit ist dieses Abkommen klar ein Rückschritt. Wir dürfen den moralischen Kompass hier nicht verlieren.

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