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Finanzen bestimmen Zukunft der Armee

Der Leidensdruck für die Armee wird laut dem ETH-Militärexperten Karl W. Haltiner noch zunehmen.

Wegen fehlenden Konkordanzwillens werde die Militärpolitik weiter über Finanzen statt Konzepte gesteuert, sagte Karl W. Haltiner an einer Tagung von «Chance Miliz» in Luzern. Das Pendel in der Meinungsverteilung in der Schweiz schwinge zwar langsam wieder in Richtung Mitte. Allerdings sei diese Mitte in aussen-, sicherheits- und gesellschaftspolitischen Fragen weiterhin eher verunsichert. Es sei deshalb zu befürchten, dass die aktuelle Polarisierung mit unheiligen Allianzen in den kommenden Jahren anhalten werde. Ein aussen- und sicherheitspolitischer Minimalkonsens zur Frage «Schweiz wohin?» sei nicht in Sicht.

Von dieser «Identitätskrise» am stärksten betroffen sei die Armee, sagte der emeritierte Professor an der Militärakademie der ETH Zürich weiter. Sie werde unter diesen Vorgaben Spielball der unterschiedlichen nationalen Identitätsauffassungen bleiben. Die Militärpolitik werde weiter über die Finanzen statt über Konzepte gesteuert. Mit den wieder ansteigenden Staatsausgaben für Soziales und der drohenden Rezession würden die Militärausgaben zugleich weiter sinken, ohne dass eine fruchtbare Konzeptdiskussion möglich wäre. «Die Schraube des Leidensdrucks auf die Armee wird zunehmen: Erosion der Motivation, innere Aushöhlung des Systems», folgerte Haltiner und plädierte für eine Politik, die wieder vom Willen zum nationalen Konsens getragen wird.

Schmid: Armee geht in die richtige Richtung

VBS-Chef Samuel Schmid unterstrich zum Abschluss einer Podiumsdiskussion, dass die aktuelle Stossrichtung der Armee richtig sei. Der langfristige Blick zeige, dass die Armee ihre Aufgaben korrekt erfülle. Verbesserungen seien möglich und die Bereiche definiert. Die Milizarmee sei das nachhaltigste und beste System für die Schweiz. Die Schweiz brauche die Miliz und die Bevölkerung und auch genügend Milizkader, erklärte Schmid.

Die Sicherheitskommission des Ständerats verlangt, wie sie gestern mitteilte, von Schmid einen Aktions- und Zeitplan über die weiter geplanten Entwicklungsschritte. Damit soll sichergestellt werden, dass der Auftrag an die Armee und die dazu benötigten finanziellen und materiellen Mittel möglichst kongruent aufeinander abgestimmt werden.

AP/vin

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