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In diesen Notfällen rückt die Schweizer Armee aus

Im Fall eines Terroranschlags ist der Einsatz von Soldaten denkbar. Diese würden Grenzwächter und Polizisten unterstützen.

Im Falle einer Bedrohung abrufbereit: Soldaten der Militärpolizei bei einer Übung im Industriegebiet von Muttenz BL. (18. September 2015)
Im Falle einer Bedrohung abrufbereit: Soldaten der Militärpolizei bei einer Übung im Industriegebiet von Muttenz BL. (18. September 2015)
Patrick Straub, Keystone

Zur Verteidigung gegen den Terror hat Frankreich Tausende von Soldaten auf die Strassen geschickt. Auch in der Schweiz wäre ein Einsatz der Armee denkbar. Dies geht aus dem Bericht zur Sicherheitspolitik 2016 vor und wäre auch mit dem Militärgesetz vereinbar.

Ist die territoriale Integrität, die gesamte Bevölkerung oder die Ausübung der Staatsgewalt bedroht, ist eine solche Massnahme legitim. Die Bedrohung muss über einen längeren Zeitraum bestehen, das ganze Land betreffen und in ihrer Intensität nur mit militärischen Mitteln bekämpft werden können.

Bundesrat und Parlament entscheiden, ob die Armee originär zur Verteidigung eingesetzt wird oder subsidiär zur Unterstützung der zivilen Bevölkerung.

Bundesrat entscheidet allein

Die Armee rückt auf Verlangen von zivilen Behörden wie der Polizei oder dem Grenzwachtkorps aus. Im Fall eines Terroranschlags muss innert kurzer Zeit über die Verteidigung entschieden werden. Deshalb entscheidet der Bundesrat allein über einen originären Einsatz im Verteidigungsfall gemäss Artikel 70 des Militärgesetzes.

Werden mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, so muss die Bundesversammlung den Einsatz nachträglich genehmigen. Wenn die Armee subsidiär zur Unterstützung eingesetzt wird, ist das Verteidigungsdepartement zuständig. Spontanhilfe von WK-Soldaten ist ebenfalls denkbar.

Vorwiegend Bewachung und Sicherung

Grundsätzlich sieht der sicherheitspolitische Bericht bei der Verhinderung von Terrorismus für die Armee vorwiegend Bewachungs- und Sicherungsaufgaben vor. Auch bei der Terrorabwehr ist nur ein subsidiärer Einsatz zur Unterstützung vorgesehen, ähnlich wie bei Katastrophen und Notlagen.

Ein Einsatz der Armee bei einem Terroranschlag in der Schweiz ist jedoch nicht abwegig. Verteidigungsminister Ueli Maurer stellte gegenüber der «NZZ am Sonntag» fest, dass «unsere Sicherheitsorgane für das aktuelle Umfeld sehr eng bestückt sind». Das gelte für den Nachrichtendienst ebenso wie für das Grenzwachtkorps oder das Bundesamt für Polizei.

SDA/ij

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